Rat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
18.12.14, 18:41
Ende
18.12.14, 20:13
Erstellt
18.07.14, 11:53
Aktualisiert
10.05.16, 12:26

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2014 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2014 hier: Ausschussumbesetzungen)

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5.2

Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 16.12.2014 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 16.12.2014 hier: Ausschussumbesetzungen)

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6.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015)

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7.

Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2015

7.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

7.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

7.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

7.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

8.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2015)

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9.

Abfallentsorgung

9.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015)

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9.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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10.

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

KAG-Beitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (KAG-Beitragssatzung)

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12.

Ortsrecht

12.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern

12.2

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe

13.

Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16.12.2009

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16.12.2009)

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14.

Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten

14.1

Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zukünftige Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten hier: Grundschule Asemissen)

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14.2

Festhalle und Turnhalle

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Festhalle und Turnhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Festhalle und Turnhalle)

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15.

LEADER-Projekt

15.1

Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für die gesamte Förderperiode)

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15.2

Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung der Leopoldshöher Vertreterinnen und Vertreter für die Lokale Aktionsgruppe - LAG)

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16.

Denkmalpflege

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Denkmalpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Denkmalpflege)

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17.

Beratung und Beschlussfassung über eine Gewinnvorabausschüttung des Abwasser-werkes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über eine Gewinnvorabausschüttung des Abwasser-werkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über eine Gewinnvorabausschüttung des Abwasser-werkes)

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18.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2013

18.1

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 der LIL)

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18.2

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 des KGL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 des KGL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013 des KGL)

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18.3

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes)

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Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Abwasserwerkes)

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18.4

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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