Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung von Ratsmitgliedern
Einführung von Ratsmitgliedern
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung
Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 13 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung
Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann
Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012
Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld
Friedhofsangelegenheiten
Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes
Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013
Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe
17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)
Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier:- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier:- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)
Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2012
Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012
Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
