Rat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
18.07.13, 17:33
Ende
18.07.13, 19:18
Erstellt
14.12.12, 11:37
Aktualisiert
10.05.16, 14:05

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung von Ratsmitgliedern

2.

Einführung von Ratsmitgliedern

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ratsmitglieder

5.

Informationen des Bürgermeisters

6.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung

Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 13 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung)

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7.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hier: Ausschussumbesetzung)

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8.

Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier:Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann)

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9.

Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus)

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10.

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012)

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12.

Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld)

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13.

Friedhofsangelegenheiten

13.1

Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes)

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13.2

Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013)

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14.

Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe)

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15.

17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)

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16.

Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre)

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17.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier:- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier:- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier:- Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)

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18.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2012

18.1

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012)

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18.2

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012)

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19.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

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