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Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
03.04.14, 18:00
Ende
03.04.14, 19:39
Erstellt
13.12.13, 10:30
Aktualisiert
02.05.14, 09:02

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeister

4.

Anregungen und Beschwerden hier: Übergang Ecke Kramerweg / Lagesche Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anregungen und Beschwerden hier: Übergang Ecke Kramerweg / Lagesche Straße)

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5.

Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

5.1

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.3

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe)

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6.

Auflösung des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule hier: Antrag der Schulleitungen der Albert-Schweitzer-Schule (Lage) und der Heinz-Sielmann-Schule (Oerlinghausen)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule hier: Antrag der Schulleitungen der Albert-Schweitzer-Schule (Lage) und der Heinz-Sielmann-Schule (Oerlinghausen)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Auflösung des Teilstandortes Oerlinghausen der Albert-Schweitzer-Schule hier: Antrag der Schulleitungen der Albert-Schweitzer-Schule (Lage) und der Heinz-Sielmann-Schule (Oerlinghausen))

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7.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2013

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2013)

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8.

Energiesparmodell in Schulen und Kindertagesstätten

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Energiesparmodell in Schulen und Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Energiesparmodell in Schulen und Kindertagesstätten)

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9

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NW hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen)

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