Kreisausschuss (17. 17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
26.03.14, 17:00
Ende
26.03.14, 20:00
Erstellt
23.10.13, 14:58
Aktualisiert
08.07.14, 11:33

Stichworte

Kreisausschuss (17. 17. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Demografie-Initiative Kreis Euskirchen 1.) Mittelübertragung 2013/2014 2.) Mittelverwendung 2014

Bearbeitetes Dokument: Demografie-Initiative Kreis Euskirchen 1.) Mittelübertragung 2013/2014 2.) Mittelverwendung 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografie-Initiative Kreis Euskirchen 1.) Mittelübertragung 2013/2014 2.) Mittelverwendung 2014)

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4

IRR – Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH (IRR GmbH)

Bearbeitetes Dokument: IRR – Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH (IRR GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (IRR – Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH (IRR GmbH))

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5

Entwicklung einer kohärenten eGovernment-Strategie für die Dienstleistungen der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung einer kohärenten eGovernment-Strategie für die Dienstleistungen der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung einer kohärenten eGovernment-Strategie für die Dienstleistungen der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO)

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7

Jahresabschluss 2013; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO)

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8

Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs.1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs.1 GemHVO NRW

Bearbeitetes Dokument: Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs.1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs.1 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs.1 KrO NRW i. V. m. § 22 Abs.1 GemHVO NRW)

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9

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen)

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10

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Köln)

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11

Umgang mit Diebstahl von gestohlenen KFZ-Briefen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Diebstahl von gestohlenen KFZ-Briefen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgang mit Diebstahl von gestohlenen KFZ-Briefen hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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Umgang mit Diebstahl von gestohlenen KFZ-Briefen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Diebstahl von gestohlenen KFZ-Briefen hier: Antrag der UWV-Fraktion

12

Kreisveterinäramt in PETA-Rangliste hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kreisveterinäramt in PETA-Rangliste hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisveterinäramt in PETA-Rangliste hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13

Planung Kreistierheim hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Planung Kreistierheim hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung Kreistierheim hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13.1

Aktueller Sachstand Kreistierheim

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Kreistierheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktueller Sachstand Kreistierheim)

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14

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2015

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2015)

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15

Inklusionsgesetz hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Inklusionsgesetz hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inklusionsgesetz hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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16

Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Vereinbarung über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele der Frauenberatungsstelle Euskirchen einschließlich der integrierten Fachstelle "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" mit dem Frauen helfen Frauen e.V. für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2017)

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17

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Folgevertrag vom 01.01.2015 - 31.12.2019

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Folgevertrag vom 01.01.2015 - 31.12.2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Folgevertrag vom 01.01.2015 - 31.12.2019)

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18

Schwerbehindertenantragsverfahren hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schwerbehindertenantragsverfahren hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schwerbehindertenantragsverfahren hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Schwerbehindertenantragsverfahren hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schwerbehindertenantragsverfahren hier: Antrag der SPD-Fraktion

19

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2014/2015)

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Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2014/2015

20

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz im Regierungsbezirk Köln hier: Änderung von § 6 der Vereinbarung

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz im Regierungsbezirk Köln hier: Änderung von § 6 der Vereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz im Regierungsbezirk Köln hier: Änderung von § 6 der Vereinbarung)

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21

Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schuleingangsuntersuchungen im südlichen Teil des Kreises Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

22

Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes)

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23

Mittelbereitstellung für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Instandsetzung der Kreisstraßen)

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24

K 41, Ausbau der OD Freilingen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 41, Ausbau der OD Freilingen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 41, Ausbau der OD Freilingen hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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25

Errichtung einer Buswendeschleife im Bereich Adlerhof, Vogelsang hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Buswendeschleife im Bereich Adlerhof, Vogelsang hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Buswendeschleife im Bereich Adlerhof, Vogelsang hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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26

-Verkehrsituation in Rheder- hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: -Verkehrsituation in Rheder- hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (-Verkehrsituation in Rheder- hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Geldanlagenmanagement des Kreises Euskirchen Hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD

Geldanlagenmanagement des Kreises Euskirchen Hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD

2

Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Siedlungsabfällen

3

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Blankenheim, Flur 1, Flurstück 67

4

Richtlinie des Kreises Euskirchen über die Anlage von liquiden Mitteln

5

Abgabe einer Bestätigungs- und Unterstützungserklärung im Insolvenzverfahren der Lehman Brothers Bankhaus AG

6

Besetzung der Schulleiterstelle am Berufskolleg Eifel in Kall hier: Zustimmung gem. § 61 Abs. 4 Schulgesetz NRW (SchulG NRW)

7

Vergabe des Auftrages zur Verwertung von Elektroaltgeräten

8

Vergabe des Auftrages zur Abnahme und Verwertung von getrennt gesammelten Bioabfällen

9

Veräußerung des Bauhofes Schleiden und Verlagerung ins Abfallwirtschaftszentrum Mechernich

10

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-

11

Mitteilungen des Landrates