Rat (8. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
16.03.16, 18:00
Ende
16.03.16, 23:00
Erstellt
19.10.15, 11:18
Aktualisiert
12.10.16, 10:17

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

22.14

Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22.14.1

Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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22.14.2

Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Gegenüberstellung der Planvarianten

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Gegenüberstellung der Planvarianten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Gegenüberstellung der Planvarianten)

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5

Änderung Ausschussbesetzung

5.1

Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Umlegungsausschusses)

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5.2

Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates)

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5.3

Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

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5.4

Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Um- und Nachbesetzung von Ausschüssen)

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6

Satzungsänderungen

6.1

Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt)

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6.2

Änderung der Gebührensatzung der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule)

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6.3

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2. Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2. Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2. Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage)

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6.4

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2.Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2.Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2.Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage)

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7

Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen)

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8

Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek)

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8.1

Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek)

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9

Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien)

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10

Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können.)

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11

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I)

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12

Anregung zur Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Town" ; Bezug A 386/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Town" ; Bezug A 386/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Town" ; Bezug A 386/2014)

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13

Anregung bzgl. eines Verbots von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. eines Verbots von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. eines Verbots von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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14

Antrag bzgl. Fortsetzung des Verfahrens zur Errichtung einer Gesamtschule und Aussetzung der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fortsetzung des Verfahrens zur Errichtung einer Gesamtschule und Aussetzung der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fortsetzung des Verfahrens zur Errichtung einer Gesamtschule und Aussetzung der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan)

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15

Schulentwicklungsplan 2016; Endfassung

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2016; Endfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan 2016; Endfassung)

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16

Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie)

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17

Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen

17.1

Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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17.1.1

Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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17.2

Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen)

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17.3

Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule)

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17.4

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016)

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17.5

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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17.5.1

Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II))

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17.5.2

Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016))

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17.6

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016))

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17.6.1

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung)

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17.7

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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17.7.1

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung)

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17.7.2

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung)

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17.8

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B)

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17.9

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

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17.10

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark)

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17.11

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen)

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17.12

Stellenplan 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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18

Angelegenheiten der Kämmerei

18.1

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015)

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18.2

Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO)

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19

Unterbringung von Asylbewerbern

19.1

Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen)

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19.2

Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen)

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19.3

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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19.3.1

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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19.3.2

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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19.4

Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen")

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20

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

20.1

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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21

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

21.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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21.2

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters)

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21.3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil)

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21.4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil)

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21.5

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung)

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21.6

Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH))

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22

Stadtplanung

22.1

Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide)

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22.2

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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22.2.1

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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22.2.2

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt)

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22.3

Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB)

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22.4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren)

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22.5

Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22.6

Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung)

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22.7

Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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22.8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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22.9

VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB)

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22.10

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss)

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22.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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22.12

Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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22.13

Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss)

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22.15

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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23

Beantwortung von Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beantwortung von Anfragen)

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23.1

Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD)

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23.2

Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern)

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23.3

Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys)

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23.4

Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016)

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23.5

Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt)

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23.6

Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim)

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23.7

Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt)

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23.8

Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich)

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23.9

Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen)

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23.10

Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd)

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23.11

Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Eingruppierung des Kämmerers

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

3.1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3.2

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4

Grundstücksangelegenheiten

4.1

Erwerb der im Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße, ausgewiesenen Verkehrs- und Ausgleichsflächen sowie des Versickerungsbeckens

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4.2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Abgesetzt

4.3

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5

Auftragsvergaben

5.1

Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.2

Dringlichkeit zur V107/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.3

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.3.1

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

5.4

Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (2016-2019/2020)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.5

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.6

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.7

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

5.8

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung