Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
18.12.12, 18:07
Ende
18.12.12, 22:25
Erstellt
22.11.11, 14:19
Aktualisiert
28.02.14, 12:07

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie a) Bericht des Gutachters, TÜV Rheinland b) Sachstandsbericht zum Trinkwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie a) Bericht des Gutachters, TÜV Rheinland b) Sachstandsbericht zum Trinkwasser)

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7.

Projekt "Neubau einer Rheinquerung im Bereich der Städte Köln/Niederkassel/Wesseling als Kombi-Lösung Straße/Schiene" hier: Sachstand/Unterstützung der Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Neubau einer Rheinquerung im Bereich der Städte Köln/Niederkassel/Wesseling als Kombi-Lösung Straße/Schiene" hier: Sachstand/Unterstützung der Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Neubau einer Rheinquerung im Bereich der Städte Köln/Niederkassel/Wesseling als Kombi-Lösung Straße/Schiene" hier: Sachstand/Unterstützung der Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015)

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8.

54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Feststellungsbeschluss)

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9.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/103.2 "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnis: 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/103.2 "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/103.2 "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB)

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10.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

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11.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2013

Ergebnis: 36 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2013)

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12.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013)

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13.

Situation Fröbelschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Situation Fröbelschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation Fröbelschule)

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14.

Gewährung von Ehrengeschenken an Wesselinger Sportvereine gemäß den Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Ehrengeschenken an Wesselinger Sportvereine gemäß den Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Ehrengeschenken an Wesselinger Sportvereine gemäß den Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wesseling)

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15.

Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" - Koordination, Konzeptionierung und Umsetzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" - Koordination, Konzeptionierung und Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" - Koordination, Konzeptionierung und Umsetzung)

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16.

Mitteilungen und Anfragen

16.1.

Vorstellung des Projektes „Wir“ in Wesseling“"

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen