Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
12.09.12, 18:03
Ende
12.09.12, 20:02
Erstellt
20.12.11, 09:16
Aktualisiert
28.09.12, 11:29

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)

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3.1

1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Haushaltssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Haushaltsjahr 2012 hier: § 5 - Neufestsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung im Sinne des § 78 Abs. 2 Ziffer 3 GO NRW von bisher 9.500.000 € auf 13.500.000 €)

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4.

Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe)

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5.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG))

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6.

Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kommunalwahl 2014 hier:Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligung an der Photovoltaik Deponie Dörentrup GmbH & Co. KG)

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