Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
13.03.13, 18:00
Ende
13.03.13, 20:33
Erstellt
14.12.12, 09:38
Aktualisiert
04.04.13, 10:48

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anträge der Fraktionen

3.1

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Radfahrschutzstreifen in Asemissen (der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung dieses Ausschusses als Tischvorlage verteilt und ist Bestand der letzten Niederschrift; S. 1-2)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Radfahrschutzstreifen in Asemissen (der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung dieses Ausschusses als Tischvorlage verteilt und ist Bestand der letzten Niederschrift; S. 1-2))

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3.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe)

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4.

Prioritätenkatalog Straßenbau hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung (Das geforderte Straßenverzeichnis ist unter der Bezeichnung "Einteilung der Gemeindestraßen nach Ihrer Funktion" auf der Internetseite der Gemeinde Leopoldshöhe unter der Rubrik "Bauen & Wohnen & Umwelt" unter dem Unterpunkt "Straßen, Plätze und Verkehr" einsehbar)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prioritätenkatalog Straßenbau hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung (Das geforderte Straßenverzeichnis ist unter der Bezeichnung "Einteilung der Gemeindestraßen nach Ihrer Funktion" auf der Internetseite der Gemeinde Leopoldshöhe unter d)

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5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012 hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung

6.

Etatberatungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Etatberatungen)

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7.

Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm)

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8.

Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012

Bearbeitetes Dokument: Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012)

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9.

Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“

Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“)

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10.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“)

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11.

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Stadtradeln

11.2

Straßenzustand der L 805 und der L968 sowie Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich L 751/L968 hier: Schreiben von Straßen.NRW. vom 20.02.2013