Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ausschussmitglieder
Anträge der Fraktionen
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Radfahrschutzstreifen in Asemissen (der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung dieses Ausschusses als Tischvorlage verteilt und ist Bestand der letzten Niederschrift; S. 1-2)
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe
Prioritätenkatalog Straßenbau hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung (Das geforderte Straßenverzeichnis ist unter der Bezeichnung "Einteilung der Gemeindestraßen nach Ihrer Funktion" auf der Internetseite der Gemeinde Leopoldshöhe unter der Rubrik "Bauen & Wohnen & Umwelt" unter dem Unterpunkt "Straßen, Plätze und Verkehr" einsehbar)
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Prioritätenkatalog Straßenbau hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung (Das geforderte Straßenverzeichnis ist unter der Bezeichnung "Einteilung der Gemeindestraßen nach Ihrer Funktion" auf der Internetseite der Gemeinde Leopoldshöhe unter d)
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012 hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung
Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm
Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012
Bearbeitetes Dokument: Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012
Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“
Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“