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Kreisausschuss (9. 9. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
28.03.12, 17:00
Ende
28.03.12, 19:15
Erstellt
16.12.11, 14:13
Aktualisiert
28.06.12, 11:44

Stichworte

Kreisausschuss (9. 9. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers gemäß § 52 Abs. 3 in Verbindung mit § 37 Abs. 1 KrO NRW

4

Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen)

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Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Herrn Adolf Schmitz aus Euskirchen-Stotzheim gemäß § 21 KrO NRW in Verbindung mit § 16 der Hauptsatzung hier: Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bundesbahnzügen)

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5

Bioenergieregion Eifel - Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Folgephase

6

Handlungskonzept Demografischer Wandel - Projekt Bildungsportal

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Demografischer Wandel - Projekt Bildungsportal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept Demografischer Wandel - Projekt Bildungsportal)

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7

Handlungskonzept Demografischer Wandel : "Familienspaß – Familienfreundliche Gastronomie in der Nordeifel / Kreis Euskirchen"

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Demografischer Wandel : "Familienspaß – Familienfreundliche Gastronomie in der Nordeifel / Kreis Euskirchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept Demografischer Wandel : "Familienspaß – Familienfreundliche Gastronomie in der Nordeifel / Kreis Euskirchen")

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8

Handlungskonzept Demografischer Wandel im Kreis Euskirchen - Fortschreibung (A) und weitere Entwicklungen im Demografieprozess (B)

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Demografischer Wandel im Kreis Euskirchen - Fortschreibung (A) und weitere Entwicklungen im Demografieprozess (B)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept Demografischer Wandel im Kreis Euskirchen - Fortschreibung (A) und weitere Entwicklungen im Demografieprozess (B))

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9

Regionale Strukturreform a) Bildung eines Zweckverbandes „Region Aachen“ b) Neuausrichtung AGIT mbH

Bearbeitetes Dokument: Regionale Strukturreform a) Bildung eines Zweckverbandes „Region Aachen“ b) Neuausrichtung AGIT mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale Strukturreform a) Bildung eines Zweckverbandes „Region Aachen“ b) Neuausrichtung AGIT mbH)

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10

Kampfhäuser in Vogelsang erhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Kampfhäuser in Vogelsang erhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kampfhäuser in Vogelsang erhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU)

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11

Umbesetzung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss Bildung, Sport und Kultur hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss Bildung, Sport und Kultur hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss Bildung, Sport und Kultur hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Flachdachsanierung über den Sitzungssälen im Kreishaus

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Flachdachsanierung über den Sitzungssälen im Kreishaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Flachdachsanierung über den Sitzungssälen im Kreishaus)

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13

Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA GmbH) hier: Ersatzwahl des/der vom Kreistag bestellten Vertreters/Vertreterin zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH

Bearbeitetes Dokument: Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA GmbH) hier: Ersatzwahl des/der vom Kreistag bestellten Vertreters/Vertreterin zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA GmbH) hier: Ersatzwahl des/der vom Kreistag bestellten Vertreters/Vertreterin zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH)

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14

Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: KKM Servicegesellschaft mbH – Aufgabe des Geschäftszweiges Personalgestellung zum 30.11.2011

Bearbeitetes Dokument: Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: KKM Servicegesellschaft mbH – Aufgabe des Geschäftszweiges Personalgestellung zum 30.11.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: KKM Servicegesellschaft mbH – Aufgabe des Geschäftszweiges Personalgestellung zum 30.11.2011)

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15

Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier:1. Änderung der Verbandssatzung 2. Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung der Mit- gliedschaftsrechte in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Berufsbil- dungszentrum Euskirchen zu bestellen sind

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier:1. Änderung der Verbandssatzung 2. Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung der Mit- gliedschaftsrechte in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Berufsbil- dungszentrum Euskirchen zu bestellen sind

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier:1. Änderung der Verbandssatzung 2. Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung der Mit- gliedschaftsrechte in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Berufsbil- dungszentrum Euskirchen zu bestellen sind)

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16

Eröffnungsbilanz des Kreises Euskirchen zum 01.01.2009

Bearbeitetes Dokument: Eröffnungsbilanz des Kreises Euskirchen zum 01.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eröffnungsbilanz des Kreises Euskirchen zum 01.01.2009)

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17

Jahresabschluss 2011; Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011; Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011; Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO)

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18

Ernennung des Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter)

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19

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Thema "INKLUSION"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Thema "INKLUSION"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Thema "INKLUSION")

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20

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2012/2013

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2012/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2012/2013)

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21

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012

Bearbeitetes Dokument: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012)

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Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012

Bearbeitetes Dokument: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeitpflege hier:Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen, vom 22.02.2012)

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22

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen)

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23

Überarbeitung des Integrierten Gesamtverkehrsplanes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung des Integrierten Gesamtverkehrsplanes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung des Integrierten Gesamtverkehrsplanes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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23.1

Beschluss über eine Resolution zum Ausbau des Eisenbahnknotens Köln

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über eine Resolution zum Ausbau des Eisenbahnknotens Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über eine Resolution zum Ausbau des Eisenbahnknotens Köln)

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24

K 34, von der K 36 bei Roderath bis zur L 206 in Pesch hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Erneuerungsmaßnahmen im Bauabschnitt I

Bearbeitetes Dokument: K 34, von der K 36 bei Roderath bis zur L 206 in Pesch hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Erneuerungsmaßnahmen im Bauabschnitt I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 34, von der K 36 bei Roderath bis zur L 206 in Pesch hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012 für die Erneuerungsmaßnahmen im Bauabschnitt I)

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25

K 68, Erneuerung von Rescheid bis Büschem hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Bearbeitetes Dokument: K 68, Erneuerung von Rescheid bis Büschem hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 68, Erneuerung von Rescheid bis Büschem hier: Zustimmung zu den Erneuerungsmaßnahmen sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2012)

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26

K 24, Billiger Straße - 2. Bauabschnitt, L 178n bis Ortseingang Euskirchen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 24, Billiger Straße - 2. Bauabschnitt, L 178n bis Ortseingang Euskirchen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24, Billiger Straße - 2. Bauabschnitt, L 178n bis Ortseingang Euskirchen hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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27

Instandsetzung der Kreisstraßen sowie Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen für das Jahr 2012 hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung der Kreisstraßen sowie Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen für das Jahr 2012 hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzung der Kreisstraßen sowie Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf Kreisstraßen für das Jahr 2012 hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung)

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28

Sanierung der Brückenbauwerke K 41 Ahrbrücke, K 41 Freilingen und K 69 Schafbachbrücke hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Brückenbauwerke K 41 Ahrbrücke, K 41 Freilingen und K 69 Schafbachbrücke hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Brückenbauwerke K 41 Ahrbrücke, K 41 Freilingen und K 69 Schafbachbrücke hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter nach vorheriger Ausschreibung)

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29

Berichte und Mitteilungen des Landrates

29.1

Lückenschluss A1

29.2

Wiedereinführung Kennzeichen Altkreis Schleiden (SLE)

29.3

Forensische Klinik

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Beauftragung eines Markenbildungsprozesses für den Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen - Umsetzungsmaßnahmen aus dem Wirtschaftlichen Entwicklungskonzept für den Kreis Euskirchen (WEK) hier: Vergabe

2

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kallmuth, Flur 5, Flurstücke 46, 47 und 48 (Brunnenstube Kallmuth) an die Stadt Mechernich

3

Beschaffung von zwei Rettungsfahrzeugen für den öffentlichen Rettungsdienst des Kreises Euskirchen

4

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

5

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-

6

Interkommunale Zusammenarbeit im IT-Bereich

7

Mitteilungen des Landrates