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Kreistag (13. 13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
19.12.12, 17:00
Ende
19.12.12, 18:15
Erstellt
16.12.11, 14:18
Aktualisiert
25.01.13, 15:06

Stichworte

Kreistag (13. 13. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Verpflichtung des neuen Kreistagsmitgliedes Maria Zibell (CDU)

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2011 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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5

Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines sachkundigen stellvertretenden Mitglieds)

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6

Eröffnungsbilanz des Kreises Euskirchen zum 01.01.2009 einschließlich des Anhangs und des Lageberichts: 1. Örtliche Prüfung durch die Rechnungsprüfung 2. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt 3. Feststellung der Eröffnungsbilanz 4. Entlastung des Landrats

7

Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter")

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8

Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag)

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9

Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH)

Bearbeitetes Dokument: Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale Strukturreform - Finanzielle Auswirkungen der Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT mbH))

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10

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) für den Kreis Euskirchen A) Vorstellung des Abschlussberichtes durch die Auftragnehmer Gertec und mobilité B) Umsetzungsplanung für das Integrierte Klimaschutzkonzept)

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11

Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept - Einrichtung eines Klimaschutzmanagements)

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12

Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung

Bearbeitetes Dokument: Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen A) Präsentation B) Mittelbereitstellung)

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13

Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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14

Nachfolgeregelung für die durch den Tod unserer Kollegin Ulrike Tilz neu zu besetzenden Plätze in den Gremien des Kreistages und in sonstigen Institutionen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Nachfolgeregelung für die durch den Tod unserer Kollegin Ulrike Tilz neu zu besetzenden Plätze in den Gremien des Kreistages und in sonstigen Institutionen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachfolgeregelung für die durch den Tod unserer Kollegin Ulrike Tilz neu zu besetzenden Plätze in den Gremien des Kreistages und in sonstigen Institutionen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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15

Mandat in der Trägerversammlung des Jobcenters Euskirchen (SGB II) hier: Antrag auf Nachbesetzung

Bearbeitetes Dokument: Mandat in der Trägerversammlung des Jobcenters Euskirchen (SGB II) hier: Antrag auf Nachbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mandat in der Trägerversammlung des Jobcenters Euskirchen (SGB II) hier: Antrag auf Nachbesetzung)

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16

Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen)

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17

Einführung papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Einführung papierloser Sitzungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung papierloser Sitzungsdienst)

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18

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2013)

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19

Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen)

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Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen hier: Stellungnahme zur Anfrage der UWV Kreistagsfraktion vom 22.11.2012, F 17/2012

Bearbeitetes Dokument: Wiedereinführung "SLE"-Kennzeichen hier: Stellungnahme zur Anfrage der UWV Kreistagsfraktion vom 22.11.2012, F 17/2012

20

Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012

Bearbeitetes Dokument: Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rettungsbedarfsplan Kreis Euskirchen 2012)

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21

Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung Rettungsdienst Kreis Euskirchen 2012)

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22

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Inkubator-, Intensiv-, Infektions- und Schwergewichtigentransporten (TIIIS))

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23

Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Übergangssystem Schule - Beruf/Studium in NRW hier: Grundsatzbeschluss zur regionalen Umsetzung und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle "Übergang Schule - Beruf/Studium" im Kreis Euskirchen)

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24

Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer gemeinsamen Planung der Förderschullandschaft im Kreis Euskirchen durch die Verwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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25

Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Euskirchen hier: Integrationskonzept)

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26

Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd

Bearbeitetes Dokument: Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abgabe einer sogenannten Patronatserklärung für den Neubau einer achtgruppigen Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Weilerswist-Süd)

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27

Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren

Bearbeitetes Dokument: Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren)

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28

Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012

Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier: Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier: Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

29

Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012

Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Versorgung im Bereich der kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier:Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

Bearbeitetes Dokument: Haus- und Fachärztliche Versorgung im Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.07.2012 Gesundheitliche Versorgungssituation im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2012 Versorgung im Bereich der kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie hier:Stellungnahme des Arbeitskreises für Kinder- und Jugendpsychiatrie (AK KJP) der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG) im Bereich der Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie vom 11.07.2012

30

Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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31

Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Vierten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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32

Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 hier: Meldung des Kreises Euskirchen)

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33

Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitsstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2013 für die Instandsetzung der Kreisstraßen)

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34

K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke

Bearbeitetes Dokument: K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 74, Schmidtheim hier: Instandsetzung der Brücke über die DB-Strecke)

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Geplante Erweiterung der Tagesordnung:

35

Wettbewerb "Kommunales Mobilitätsmanagement"

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerb "Kommunales Mobilitätsmanagement"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerb "Kommunales Mobilitätsmanagement")

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36

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Erstellung eines Sozialberichtes für den Kreis Euskirchen

Erstellung eines Sozialberichtes für den Kreis Euskirchen

2

Markenbildungsprozess Wirtschaftsstandort Kreis Euskirchen - Auftragsvergabe zur Umsetzung der Standortinformationen (Medienmix)

3

LEADER-Projekt Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung der Kulturlandschaft im Kreis Euskirchen

LEADER-Projekt Energiewende und Landschaftsbild - Konzept zur Bewertung und Entwicklung der Kulturlandschaft im Kreis Euskirchen

4

Abfallentsorgung ab 2015

5

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-