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Kreistag (17. 17. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
03.04.08, 17:00
Ende
03.04.08, 19:50
Erstellt
12.12.07, 10:34
Aktualisiert
28.05.08, 04:22

Stichworte

Kreistag (17. 17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Demographischer Wandel im Kreis Euskirchen, hier: Vortrag von Herrn Dr. Kösters von der Bertelsmann-Stiftung

4

Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion )

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4.1

Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Glashütte Schleiden hier: Antrag der CDU-Fraktion )

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5

Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH)

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5.1

Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang Gründung und Beteiligung an der vogelsang ip GmbH)

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6

Konversion Vogelsang Fortführung und Umstrukturierung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang (SEV GmbH)

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang Fortführung und Umstrukturierung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang (SEV GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang Fortführung und Umstrukturierung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang (SEV GmbH))

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7

Gentechnisch veränderte Produkte

7.1

Kein gentechnisch verändertes Saatgut im Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Kein gentechnisch verändertes Saatgut im Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kein gentechnisch verändertes Saatgut im Kreis Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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7.2

Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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7.3

Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Bearbeitetes Dokument: Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine gentechnisch veränderten Produkte im Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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8

Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.1

Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neueinteilung der Wahlkreise im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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9

Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion)

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9.1

Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkleinerung des Kreistages hier: Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der UWV-Fraktion)

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10

Finanzlage des Kreises

10.1

Haushalt 2008

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2008)

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10.2

Kreisumlage 2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Kreisumlage 2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisumlage 2008 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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10.3

Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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10.4

Verwendung der Mehreinnahmen des Kreises hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mehreinnahmen des Kreises hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mehreinnahmen des Kreises hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11

Jahresrechnung 2007: Haushaltsreste

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung 2007: Haushaltsreste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung 2007: Haushaltsreste)

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12

Neugestaltung der Gremienstruktur der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und der KEV GmbH

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Gremienstruktur der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und der KEV GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung der Gremienstruktur der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und der KEV GmbH)

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13

Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Portfoliomanagementgesellschaft „Quantum GmbH“

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Portfoliomanagementgesellschaft „Quantum GmbH“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG an der Portfoliomanagementgesellschaft „Quantum GmbH“)

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14

Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Beschluss über die Wertgrenze für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe g KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Beschluss über die Wertgrenze für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe g KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Beschluss über die Wertgrenze für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen gemäß § 26 Abs. 1 Buchstabe g KrO NRW)

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15

Beteiligungsbericht 2006 des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2006 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2006 des Kreises Euskirchen)

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15.1

Neustrukturierung der Ambulantes OP-Zentrum Zülpich GmbH

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Ambulantes OP-Zentrum Zülpich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Ambulantes OP-Zentrum Zülpich GmbH)

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16

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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17

Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern)

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17.1

Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern

Bearbeitetes Dokument: Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung von zwei stellvertretenden Kreisbrandmeistern)

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18

Beschaffung eines Alarmtores und Erweiterung einer Zaunanlage (Rettungswache Mechernich)

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Alarmtores und Erweiterung einer Zaunanlage (Rettungswache Mechernich)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung eines Alarmtores und Erweiterung einer Zaunanlage (Rettungswache Mechernich))

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19

Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die berufsbildenden Schulen des Kreises Euskirchen in Euskirchen und Kall vom 18.01.1993 in der Fassung vom 08.01.2000 sowie der Rechtsverordnung vom 24.06.1993 über die Bildung des Schuleinzugsbereichs der Fachoberschule – Fachrichtung Technik –

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die berufsbildenden Schulen des Kreises Euskirchen in Euskirchen und Kall vom 18.01.1993 in der Fassung vom 08.01.2000 sowie der Rechtsverordnung vom 24.06.1993 über die Bildung des Schuleinzugsbereichs der Fachoberschule – Fachrichtung Technik –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die berufsbildenden Schulen des Kreises Euskirchen in Euskirchen und Kall vom 18.01.1993 in der Fassung vom 08.01.2000 sowie der Rechtsverordnung vom 24.06.1993 über die Bildung des Schuleinzugsbereichs der Fachoberschule – Fachrichtung Technik –)

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20

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2008/2009

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2008/2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2008/2009)

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21

Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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21.1

Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturschutz im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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22

Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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22.1

Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Gemeinsamer Resolutionsentwurf der Fraktionen SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Gemeinsamer Resolutionsentwurf der Fraktionen SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Gemeinsamer Resolutionsentwurf der Fraktionen SPD und CDU)

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23

Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Delegiertenversammlung bzw. des Verbandsrates des Erftverbandes)

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24

Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung)

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25

Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 21.05. bis einschließlich 20.06.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 21.05. bis einschließlich 20.06.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44a "Zülpich" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 21.05. bis einschließlich 20.06.2007 b) Satzungsbeschluss)

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26

Gesetzliches Vorkaufsrecht des Trägers der Landschaftsplanung hier: Beschluss über die Nichtausübung des Vorkaufsrecht nach § 36a LG NW

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliches Vorkaufsrecht des Trägers der Landschaftsplanung hier: Beschluss über die Nichtausübung des Vorkaufsrecht nach § 36a LG NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliches Vorkaufsrecht des Trägers der Landschaftsplanung hier: Beschluss über die Nichtausübung des Vorkaufsrecht nach § 36a LG NW)

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27

K 7, Urftseebrücke und Radweg hier: Zustimmung zum Bauentwurf

28

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung von Überwachungsgeräten für die Aufgabenerfüllung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung von Überwachungsgeräten für die Aufgabenerfüllung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung von Überwachungsgeräten für die Aufgabenerfüllung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz)

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29

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

29.1

Unterrichtsausfall an Hauptschulen

29.2

Errichtung von Aufbaubildungsgängen am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

29.3

Künftige Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Besetzung der Schulleiterstelle an der St.-Nikolaus-Schule in Kall

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

2

K 7, Urftseebrücke und Radweg hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

3

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

3.1

Nebeneinnahmen des Landrates

3.2

Persönliche Einladungen zu Empfängen u. ä.

3.3

Beabsichtigte Änderung der Verbandssatzung der KDVZ Rhein-Erft-Ruhr