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Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.12.13, 18:00
Ende
10.12.13, 21:20
Erstellt
09.10.12, 09:14
Aktualisiert
24.09.15, 14:54

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

5

Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten)

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6

Wahl eines/einer Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Technischen Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Technischen Beigeordneten)

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7

Wahl eines/einer Kämmerers/Kämmerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Kämmerers/Kämmerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Kämmerers/Kämmerin)

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8

Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Ersten Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Ersten Beigeordneten)

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9

Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Technischen Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des/der Technischen Beigeordneten)

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10

Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers/der Kämmerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers/der Kämmerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers/der Kämmerin)

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11

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft zum 01.04.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft zum 01.04.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft zum 01.04.2014)

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12

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke zum 01.04.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke zum 01.04.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke zum 01.04.2014)

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13

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.04.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.04.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.04.2014)

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14

Distanzierung von im Frühjahr 1933 erfolgten Verleihungen von Ehrenbürgerrechten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Distanzierung von im Frühjahr 1933 erfolgten Verleihungen von Ehrenbürgerrechten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Distanzierung von im Frühjahr 1933 erfolgten Verleihungen von Ehrenbürgerrechten)

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14.1

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Energiegesellschaft Erftstadt mbH)

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15

Änderung Ausschussbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Ausschussbesetzung)

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16

Standortsicherung der Don-Bosco-Förderschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Standortsicherung der Don-Bosco-Förderschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standortsicherung der Don-Bosco-Förderschule)

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17

Angelegenheiten der Kämerei

17.1

Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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17.2

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012)

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17.3

Jahresabschluss zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2011)

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17.4

Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen hier: Zustimmung des Rates gem. § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen hier: Zustimmung des Rates gem. § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragungen hier: Zustimmung des Rates gem. § 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung)

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17.5

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2013 - 30.09.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2013 - 30.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2013 - 30.09.2013)

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18

Satzungsänderungen

18.1

Neufassung der Musikschulsatzung

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Musikschulsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Musikschulsatzung)

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18.2

Neufassung der Musikschulgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Musikschulgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Musikschulgebührensatzung)

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18.3

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren)

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18.4

Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes)

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18.4.1

Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten )

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18.5

Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung)

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18.6

Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung)

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18.7

Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich))

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18.8

13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2014; V 437/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2014; V 437/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2014; V 437/2012)

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19

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

19.1

Ergänzung der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung der Rechnungsprüfungsordnung)

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19.2

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2011 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19.3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2012 - öffentlicher Teil)

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19.4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2012 - öffentlicher Teil)

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19.5

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2012 - öffentlicher Teil)

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20

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

20.1

Konzept für den Hausmeistereinsatz in den Schulen der Stadt Erftstadt - Erfahrungsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für den Hausmeistereinsatz in den Schulen der Stadt Erftstadt - Erfahrungsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für den Hausmeistereinsatz in den Schulen der Stadt Erftstadt - Erfahrungsbericht)

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20.2

Abschluss einen Wärmeliefervertrages mit der Stiftung Marien-Hospital Erftstadt-Frauenthal und der MÜNCH-Stift-APZ GmbH

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einen Wärmeliefervertrages mit der Stiftung Marien-Hospital Erftstadt-Frauenthal und der MÜNCH-Stift-APZ GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einen Wärmeliefervertrages mit der Stiftung Marien-Hospital Erftstadt-Frauenthal und der MÜNCH-Stift-APZ GmbH)

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20.3

Gesamtabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Abwasser, Wasser, Heizwerk, Städtische Dienste und Bäder.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Abwasser, Wasser, Heizwerk, Städtische Dienste und Bäder.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2012 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Abwasser, Wasser, Heizwerk, Städtische Dienste und Bäder.)

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20.4

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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20.5

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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20.6

Bahnhof Erftstadt – Wirtschaftlichkeitsberechnung der Variante 3 Beschluss über die zu realisierende Variante

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt – Wirtschaftlichkeitsberechnung der Variante 3 Beschluss über die zu realisierende Variante

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt – Wirtschaftlichkeitsberechnung der Variante 3 Beschluss über die zu realisierende Variante)

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20.7

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen zum 01.01.2014 wegen Verlagerung des Betriebszweiges "Städtische Dienste" aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke in den Eigenbetrieb Straßen; Umsetzung der Ratsbeschlüsse gemäß V 448/2012 vom 11.12.2012 und V 420/2013 vom 24.09.2013)

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20.8

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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20.9

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2014 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis 31.12.2014))

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20.10

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt gemäß Wirtschaftplan 2014 (für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014))

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20.11

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2014)

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20.12

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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20.12.1

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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20.12.2

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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20.12.3

Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Konzeptplanung)

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21

Stadtplanung

21.1

Bebauungsplan Nr. 112 C, E.-Liblar, Bolzplatz; Vereinfachte Änderung "Jugendtreff"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112 C, E.-Liblar, Bolzplatz; Vereinfachte Änderung "Jugendtreff"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112 C, E.-Liblar, Bolzplatz; Vereinfachte Änderung "Jugendtreff")

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21.2

Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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21.3

Bebauungsplan Nr 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss)

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21.4

08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. – Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. – Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. – Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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21.5

Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa Beschluss über die Durchführung einer zweiten uneingeschränkten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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21.6

Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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21.7

Bebauungsplan Nr. 173, Erftstadt-Gymnich, Schloss Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 173, Erftstadt-Gymnich, Schloss Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 173, Erftstadt-Gymnich, Schloss Aufstellungsbeschluss)

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21.8

Bebauungsplan Nr. 13.I, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Aufstellungsbeschluss gem § 13 a (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13.I, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Aufstellungsbeschluss gem § 13 a (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13.I, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Aufstellungsbeschluss gem § 13 a (Bebauungsplan der Innenentwicklung))

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21.9

Überschwemmungsgebiet (ÜSG) des Rotbachs, des Lechenicher Mühlengrabens und der Erpa; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet (ÜSG) des Rotbachs, des Lechenicher Mühlengrabens und der Erpa; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überschwemmungsgebiet (ÜSG) des Rotbachs, des Lechenicher Mühlengrabens und der Erpa; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange)

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21.10

Überschwemmungsgebiet (ÜSG) der Erft und des Liblarer Mühlengrabens; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überschwemmungsgebiet (ÜSG) der Erft und des Liblarer Mühlengrabens; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überschwemmungsgebiet (ÜSG) der Erft und des Liblarer Mühlengrabens; Stellungnahme der Stadt Erftstadt als Träger öffentlicher Belange)

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21.11

Masterplan Liblar; Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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22

Beantwortung von Anfragen

22.1

Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt

22.2

Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar

22.3

Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuschuss- und Fördermittelanträge zur Neugestaltung des Bahnhofs in E.- Liblar

22.4

Anfrage bzgl. Personalbestand und Aufgabenstruktur des Jugendamtes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Personalbestand und Aufgabenstruktur des Jugendamtes

22.5

Anfrage bzgl. Wasserschaden im Gymnasium Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wasserschaden im Gymnasium Lechenich

22.6

Anfrage bzgl. Zuständigkeit für Fleischreste zwischen Liblar und Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuständigkeit für Fleischreste zwischen Liblar und Bliesheim

22.7

Anfrage bzgl. erhebliche Zunahme von Fluglärm über Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. erhebliche Zunahme von Fluglärm über Erftstadt

22.8

Anfrage bzgl. Vorlage der erweiterten Führungszeugnisse für ehrenamtlich Engagierte in der Jugendarbeit

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vorlage der erweiterten Führungszeugnisse für ehrenamtlich Engagierte in der Jugendarbeit

22.9

Anfrage bzgl. Fahrstandort und Umgestaltung des Eingangsbereiches des Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fahrstandort und Umgestaltung des Eingangsbereiches des Schulzentrum Lechenich

22.10

Anfrage bzgl. Pflege des Sportplatz in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege des Sportplatz in Friesheim

22.11

Anfrage bzgl. Baumaßnahmen im EKZ Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumaßnahmen im EKZ Liblar

II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. DPD-Logistikzentrum im WirtschaftsPark

2

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

2.1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP-141 A)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 119 II. Bauabschnitt, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Auftragsvergaben

4.1

Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2011 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.3

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.4

Miete Kehrmaschine ab 01.01.2014, Vergabe Mietauftrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.5

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.6

Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.7

Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.8

Sanierung Stadion Liblar Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.9

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheistprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.10

Kanalsanierung 2014/2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.11

Sanierung der Wasserleitungen 2014 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.12

WirtschaftsPark - Vergabe eines Grundstücks im BP-140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.13

Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.14

Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Personalangelegenheiten

5.1

Bestellung eines/einer Geschäftsführers/Geschäftsführerin für die Energiegesellschaft Erftstadt mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)