Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
05.10.10, 18:03
Ende
05.10.10, 20:00
Erstellt
26.11.09, 11:33
Aktualisiert
06.11.10, 04:51

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997)

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7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling)

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8.

5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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9.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung -)

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10.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek)

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10.1.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek)

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10.2.

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek)

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11.

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling)

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12.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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13.

Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung)

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14.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008 hier:a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht - Managementletter - der örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

15.

Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling)

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16.

Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling)

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17.

Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling)

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18.

53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss)

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19.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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20.

Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691)

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21.

Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832)

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22.

Benennung einer Grünanlage in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Grünanlage in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Grünanlage in Wesseling)

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23.

Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling)

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23.1.

Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling)

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24.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna)

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25.

Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses)

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26.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen)

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27.

Mitteilungen und Anfragen

27.1.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010)

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27.2.

Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzungsgebühren städtischer Immobilien und Befangenheit

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzungsgebühren städtischer Immobilien und Befangenheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzungsgebühren städtischer Immobilien und Befangenheit)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen