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ÖFFENTLICHE SITZUNG
7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungsteuer in der Stadt Wesseling
5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung -
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wesseling
Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltjahr 2010; Kreditgenehmigung
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2008 hier:a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht - Managementletter - der örtlichen Rechnungsprüfung
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling
Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Sportstätten der Stadt Wesseling
Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling
53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 53. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Helmeshof" hier: Feststellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3/ 115 "Helmeshof" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Hessenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 11 Teilfläche aus Flurstück 691
Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832
Benennung einer Grünanlage in Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Grünanlage in Wesseling
Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling
Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesseling
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna
Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in den Ausschüssen
Mitteilungen und Anfragen
Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2010
Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzungsgebühren städtischer Immobilien und Befangenheit
Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzungsgebühren städtischer Immobilien und Befangenheit
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Anerkennung von Dienstzeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen