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Kreistag (5. 5. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
28.04.05, 15:00
Ende
28.04.05, 18:00
Erstellt
11.11.04, 13:20
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreistag (5. 5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

3.1.

Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang mbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 59 kB

4.

Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 53 kB

5.

Beschaffung von 2 Rettungswagen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von 2 Rettungswagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung von 2 Rettungswagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

6.

Beschaffung eines Einsatzleitwagens II für die Feuerwehren im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Einsatzleitwagens II für die Feuerwehren im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung eines Einsatzleitwagens II für die Feuerwehren im Kreis Euskirchen)

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7.

Festsetzung des Eigenanteils gem. § 7 Schulfinanzgesetz (SchFG) für die Inanspruchnahme des Schülertickets

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Eigenanteils gem. § 7 Schulfinanzgesetz (SchFG) für die Inanspruchnahme des Schülertickets

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung des Eigenanteils gem. § 7 Schulfinanzgesetz (SchFG) für die Inanspruchnahme des Schülertickets)

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8.

Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulraum

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulraum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulraum)

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9.

Ersatzwahl

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl)

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9.1.

Jury Hauptkommission Wettebewerb "Unser Dorf soll schöner werden"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jury Hauptkommission Wettebewerb "Unser Dorf soll schöner werden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jury Hauptkommission Wettebewerb "Unser Dorf soll schöner werden")

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10.

Bürgeranregung gemäß § 21 der Kreisordnung zur Zusammenlegung der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen (KVE) und der Stadtverkehrsgesellschaft Euskirchen (SVE) im Rahmen der Aufgabenkritik

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bürgeranregung gemäß § 21 der Kreisordnung zur Zusammenlegung der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen (KVE) und der Stadtverkehrsgesellschaft Euskirchen (SVE) im Rahmen der Aufgabenkritik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgeranregung gemäß § 21 der Kreisordnung zur Zusammenlegung der Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen (KVE) und der Stadtverkehrsgesellschaft Euskirchen (SVE) im Rahmen der Aufgabenkritik)

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11.

Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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11.1.

Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Mitglieder des KVE-Beirates hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12.

Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH)

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13.

Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 28 "Mechernich" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2004)

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14.

Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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14.1.

Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 20 "Hellenthal" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.

Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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15.1.

Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 24 "Kall" Beschluss über den Entwurf und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW))

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16.

Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisstraße 60, Ausbau Ortsdurchfahrt Wahlen hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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17.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW hier: Einstufung von Vorhaben im Kreis Euskirchen)

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17.1.

Mittelbereitstellung für das Projekt "Naturerlebnis Oberes Ahrtal"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für das Projekt "Naturerlebnis Oberes Ahrtal"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für das Projekt "Naturerlebnis Oberes Ahrtal")

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18.

Vorlagen, Anträge, Anfragen und Stellungnahmen zur Haushaltssatzung 2005

18.1.

Stellungnahme der Verwaltung zum Haushalt 2005

18.2.

Stellungnahmen/Haushaltsreden der Fraktionen zum Haushalt 2005

18.3.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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18.4.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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18.5.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 29.03.2005 -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 29.03.2005 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 29.03.2005 -)

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18.6.

Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Euskirchen e. V. auf Bezuschussung ungedeckter Kosten für 2005

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Euskirchen e. V. auf Bezuschussung ungedeckter Kosten für 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Euskirchen e. V. auf Bezuschussung ungedeckter Kosten für 2005)

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18.7.

Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen")

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

18.8.

Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V., Euskirchen, auf Sachkostenzuschuss für den Bereich "Information und Beratung gegen sexualisierte Gewalt an Frauen")

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18.9.

Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.)

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18.10.

Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Zuschussantrag esperanza-Beratungsstelle des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V.)

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18.11.

Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe"

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe")

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18.12.

Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzende kommunale Förderung der Beratungsstellen für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung - Antrag des Caritasverbandes für die Region Eifel e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Beratungsstelle "Rat und Hilfe")

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18.13.

Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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18.14.

Hauhaltsentwurf 2005 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Hauhaltsentwurf 2005 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauhaltsentwurf 2005 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

18.15.

Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Verzinsung der inneren Darlehen

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Verzinsung der inneren Darlehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Verzinsung der inneren Darlehen)

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18.16.

Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Aussetzung der freiwilligen Konsolidierung

Ergebnis: Mit Mehrheit dagegen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Aussetzung der freiwilligen Konsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Aussetzung der freiwilligen Konsolidierung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

18.17.

Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion für laufende Investitionen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion für laufende Investitionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion für laufende Investitionen)

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18.18.

Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

18.19.

Landschaftsumlage hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsumlage hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsumlage hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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18.20.

Stellenplan 2005

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2005)

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18.21.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW)

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18.22.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW)

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18.23.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW)

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18.24.

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2005; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NW)

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18.25.

Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm 2004 bis 2008)

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18.26.

Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsprogramm 2004 bis 2008)

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18.27.

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

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18.28.

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

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18.29.

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

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18.30.

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

18.31.

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2005)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

18.32.

Beteiligungsbericht 2003 des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2003 des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2003 des Kreises Euskirchen)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Immobilienwirtschaftliche Betrachtung der Ankernutzungen zur Konversion Burg Vogelsang

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Verkauf des Gebäudes "Im Vogtpesch 1" in Kall

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Verkauf des Kreiswaldes in den Gemarkungen Hellenthal und Ländchen

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

4.

Zuweisung gemäß § 123 a Abs. 1 Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Feuerschutz / Katastrophenschutz hier: Antrag zur Projektförderung

Ergebnis: Mit Mehrheit dafür

6.

Landschaftsplanverfahren 04 "Bad Münstereifel" und 44a "Zülpich" Vergabe der Erarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Mittelbereitstellung für die Vergabe des Auftrages zur Erstellung von Infotafeln für das Projekt "Naturerlebnis Oberes Ahrtal"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Ahr 2000, Umbau Wasserentnahme Forellenhof hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.1.

Ahr 2000, Umbau Wasserentnahme Forellenhof hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe der Aufträge zur Lieferung eines Radladers und eines Umschlagbaggers

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

10.

Vergabe eines Aufrages zur Übernahme von Abfällen aus privaten Haushalten und anderen Herkunftsbereichen bei der Müllumschlaganlage auf dem Gelände der Deponie Mechernich und Transport des Restmülls zur Müllverbrennungsanlage Bonn sowie des Sperrmülls zur Sortieranlage der TK-Umweltdienste in Bonn

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Beschaffung einer Fahrzeugwaage für die Müllumladestation

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.

Informationen des Landrates zum Korruptionsbekämpfungsgesetz (§ 17 und § 18)