Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg hier: Aktualisierung der Bedburger Sortimentsliste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg hier: Aktualisierung der Bedburger Sortimentsliste
Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: zu a) 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) zu b) 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"
Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung - Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung - Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise zur Kenntnis.
Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 48 / Lipp - Bereich zwischen Germaniastraße und Lipper Berg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48 / Lipp - Bereich zwischen Germaniastraße und Lipper Berg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu c) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Abstimmung ohne Ausschussmitglied vom Berg
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke
Optimierung der Querung der Pützer Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 28.03.2017
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu c) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Optimierung der Querung der Pützer Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 28.03.2017
Masterplan Radverkehr in Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Masterplan Radverkehr in Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Veräußerung einer städtischen Straßenfläche
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Flurbereinigung Königshovener Höhe - Teilgebiet West
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
