Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
02.05.17, 18:03
Ende
02.05.17, 21:06
Erstellt
21.12.16, 14:43
Aktualisiert
25.10.17, 17:19

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg hier: Aktualisierung der Bedburger Sortimentsliste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg hier: Aktualisierung der Bedburger Sortimentsliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg hier: Aktualisierung der Bedburger Sortimentsliste)

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4

Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: zu a) 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) zu b) 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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5

Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung")

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6

Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12 / Bedburg, 5. Änderung – südlicher Teilbereich zwischen Oberschlager Straße und Bedburger Schweiz hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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8

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung - Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung - Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung - Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise zur Kenntnis.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 4. Änderung - Industriepark Mühlenerft / Fläche ehem. Sany an der L 213- hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangen Stellungnahmen und weitere Vorgehensweise)

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10

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 48 / Lipp - Bereich zwischen Germaniastraße und Lipper Berg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48 / Lipp - Bereich zwischen Germaniastraße und Lipper Berg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48 / Lipp - Bereich zwischen Germaniastraße und Lipper Berg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu c) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und b) Offenlagebeschluss im Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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13

Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Abstimmung ohne Ausschussmitglied vom Berg

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke)

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14

Optimierung der Querung der Pützer Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 28.03.2017

Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu c) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der Querung der Pützer Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 28.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der Querung der Pützer Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.02.2017 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 28.03.2017)

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15

Masterplan Radverkehr in Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Radverkehr in Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Radverkehr in Bedburg hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg)

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16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Beschlusskontrolle

20

Veräußerung einer städtischen Straßenfläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Flurbereinigung Königshovener Höhe - Teilgebiet West

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anfragen