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Kreisausschuss (13. 13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
05.09.07, 17:00
Ende
05.09.07, 18:00
Erstellt
24.11.06, 13:21
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (13. 13. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2006; a) Entlastung der Sparkassenorgane b) Verwendung des Jahresüberschusses)

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4

Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen)

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5

Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.1

Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Fachhochschule im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Umsetzung einer Kooperation zwischen TEB und BZE

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung einer Kooperation zwischen TEB und BZE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung einer Kooperation zwischen TEB und BZE)

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7

Resolution zum Lückenschluss BAB A 1

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Lückenschluss BAB A 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Lückenschluss BAB A 1)

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7.1

Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbleib der Eisenbahninfrastrukturunternehmen beim Bund hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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7.2

Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsame Kommunal- und Bundestagswahl 2009 hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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8

Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung von Darlehen für die Beschaffung privater Kraftfahrzeuge, die von Kreisbediensteten für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden)

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9

Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Vertreter/innen des Kreises Euskirchen, die zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen bzw. als Mitglied des Vorstandes, des Verwaltungs- und Aufsichtsrates oder eines gleichartigen Organs vom Kreistag zu bestellen oder vorzuschlagen sind hier: Ersatz- und Wiederwahlen)

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9.1

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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10

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

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10.1

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006)

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11

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 c) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005, Nachtrag)

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12

Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall hier: Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“

Bearbeitetes Dokument: Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall hier: Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulverpflegung an der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen und an der St.-Nikolaus-Schule in Kall hier: Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ )

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13

Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Budget 300 500 005 - Produkt 312 01 - Originäre Aufgaben nach dem SGB II -)

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14

Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl)

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15

Gesundheitsbericht des Kreises Euskirchen 2006 hier: Fortschreibung

Bearbeitetes Dokument: Gesundheitsbericht des Kreises Euskirchen 2006 hier: Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitsbericht des Kreises Euskirchen 2006 hier: Fortschreibung)

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16

Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertretern des Kreises Euskirchen in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK))

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17

Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW

Bearbeitetes Dokument: Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Oleftalbahn hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen im Rahmen des Verfahrens zur Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 Denkmalschutzgesetz NW)

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18

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010

Bearbeitetes Dokument: Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB 82, 829) hier: Beschluss über das Leistungsangebot ab 12/2007 bis 12/2010)

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19

Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Bearbeitetes Dokument: Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr)

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19.1

Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Bearbeitetes Dokument: Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linie 829 hier: Fahrleistungsausweitungen im Berufsverkehr)

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20

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei vorhandener Deckung durch Mehreinnahmen)

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21

Brücke über die Urfttalsperre hier: Zustimmung zur Vorplanung

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Brücke über die Urfttalsperre hier: Zustimmung zur Vorplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brücke über die Urfttalsperre hier: Zustimmung zur Vorplanung)

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22

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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23

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Blankenheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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24

Radwegeverbindung Blankenheim Wald - Schmidtheim hier: Zustimmung zur Schließung der Netzlücke durch den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Radwegeverbindung Blankenheim Wald - Schmidtheim hier: Zustimmung zur Schließung der Netzlücke durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Radwegeverbindung Blankenheim Wald - Schmidtheim hier: Zustimmung zur Schließung der Netzlücke durch den Kreis Euskirchen)

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25

Stilllegung der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Maßnahmenkatalog für die kurzfristig umzusetzenden Auflagen des Stilllegungsbescheides der Bezirksregierung Arnsberg vom 28.06.2007

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Stilllegung der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Maßnahmenkatalog für die kurzfristig umzusetzenden Auflagen des Stilllegungsbescheides der Bezirksregierung Arnsberg vom 28.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stilllegung der Zentralen Mülldeponie Mechernich hier: Maßnahmenkatalog für die kurzfristig umzusetzenden Auflagen des Stilllegungsbescheides der Bezirksregierung Arnsberg vom 28.06.2007)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

2

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Aufgabenbereich "Hauptschulen"

3

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Aufgabenbereich "Förderschulen"

4

Freizeitnetz Nationalpark Eifel (SB82) hier: Beauftragung des Leistungsangebotes ab 12/2007 bis 12/2010

5

Brücke über die Urfttalsperre hier: Vergabe der Ingenieurleistungen

5.1

Brücke über die Urfttalsperre hier: Vergabe der Ingenieurleistungen