Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg gegen die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg gegen die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7
Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel, für den Jugendhilfeausschuss sowie für den Schul- und Bildungsausschuss
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel, für den Jugendhilfeausschuss sowie für den Schul- und Bildungsausschuss
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig
Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016
Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Friedhofswesen hier: 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg vom 13.11.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Friedhofswesen hier: 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg vom 13.11.2013
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2015 betreffs der Erneuerung bzw. Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2015 betreffs der Erneuerung bzw. Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus Bedburg
Verwendung der Fördermittel gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)
Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage
Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Planungskosten für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Planungskosten für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf
Herstellung der Wasserversorgung des Peringssees hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Wasserversorgung des Peringssees hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) -Stellungnahme der Stadt Bedburg zum 2. Beteiligungsverfahren-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) -Stellungnahme der Stadt Bedburg zum 2. Beteiligungsverfahren-
Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB)
terra nova Zukunftskonferenz hier: Ergebnisdokumentation und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: terra nova Zukunftskonferenz hier: Ergebnisdokumentation und weitere Vorgehensweise
Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bzgl. der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bzgl. der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster; VOF-Verfahren
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Grundstücksangelegenheit / Vorkaufsrecht
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung / Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG mbH)
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Änderung eines Gestattungsvertrages
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Vertragliche Regelungen Windenergienutzung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
