Rat der Stadt Bedburg (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
15.12.15, 18:30
Ende
15.12.15, 22:35
Erstellt
25.06.15, 14:20
Aktualisiert
20.01.16, 13:30

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 26 kB

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

1.1

Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg gegen die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg gegen die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg gegen die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2015 zu den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6 und 7)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

2

Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel, für den Jugendhilfeausschuss sowie für den Schul- und Bildungsausschuss

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel, für den Jugendhilfeausschuss sowie für den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den Ausschuss für Umwelt und Strukturwandel, für den Jugendhilfeausschuss sowie für den Schul- und Bildungsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 01.06.2015 auf Verlegung von "Stolpersteinen" des Künstlers Gunter Demnig)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

4

Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

5

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,4 kB

6

Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Zwölften Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

7

Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

8

Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

9

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

10

Beratung und Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Dreizehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

11

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

12

Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

13

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Übergangswohnheimen für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,4 kB

14

Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Neunten Änderungssatzung der Stadt Bedburg zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

15

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,4 kB

16

Beratung und Beschlussfassung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Fünfunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

17

Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

18

Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

19

Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

20

Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Neufassung der Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

21

Friedhofswesen hier: 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg vom 13.11.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Friedhofswesen hier: 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg vom 13.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Friedhofswesen hier: 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bedburg vom 13.11.2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

22

Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2015 betreffs der Erneuerung bzw. Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2015 betreffs der Erneuerung bzw. Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2015 betreffs der Erneuerung bzw. Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

23

Verwendung der Fördermittel gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Fördermittel gem. § 7 Abs. 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW))

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

24

Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung aus den Erträgen der Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung sowie der Rheinbraun-Rücklage)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

25

Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Planungskosten für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Planungskosten für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO hier: Planungskosten für den Bau eines Regenrückhaltebeckens in Kirchtroisdorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

26

Herstellung der Wasserversorgung des Peringssees hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Wasserversorgung des Peringssees hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Wasserversorgung des Peringssees hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

27

Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) -Stellungnahme der Stadt Bedburg zum 2. Beteiligungsverfahren-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) -Stellungnahme der Stadt Bedburg zum 2. Beteiligungsverfahren-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) -Stellungnahme der Stadt Bedburg zum 2. Beteiligungsverfahren-)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

28

Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

29

terra nova Zukunftskonferenz hier: Ergebnisdokumentation und weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: terra nova Zukunftskonferenz hier: Ergebnisdokumentation und weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (terra nova Zukunftskonferenz hier: Ergebnisdokumentation und weitere Vorgehensweise)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

30

Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bzgl. der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bzgl. der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bzgl. der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orbán)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

31

Mitteilungen des Bürgermeisters

32

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

33

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

34

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster; VOF-Verfahren

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

35

Grundstücksangelegenheit / Vorkaufsrecht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

36

Änderung / Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG mbH)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

37

Änderung eines Gestattungsvertrages

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

38

Vertragliche Regelungen Windenergienutzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

39

Mitteilungen des Bürgermeisters

40

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

41

Anfragen

42

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen