Stadtentwicklungsausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
23.11.10, 18:00
Ende
23.11.10, 20:27
Erstellt
07.07.10, 15:08
Aktualisiert
24.02.14, 16:21

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung -Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster- hier: a) Vorberatung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Offenlage gem. § 13a i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage der Planung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung -Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster- hier: a) Vorberatung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Offenlage gem. § 13a i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage der Planung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16/Kaster, 4. beschleunigte Änderung -Gebiet der ehemaligen Hallenbadfläche an der „Harffer Schlossallee“ in Kaster- hier: a) Vorberatung und Beschlussempfehlung über die im Rahmen der Offenlage gem. § 13a i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Beschluss zur Durchführung der erneuten Offenlage der Planung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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3

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Empfehlung zur Zustimmung zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes b) Empfehlung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Empfehlung zur Zustimmung zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes b) Empfehlung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bedburg a) Empfehlung zur Zustimmung zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes b) Empfehlung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens)

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4

Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster – Erweiterung des Baugebietes zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und „Neue Bergstraße“ in Königshoven – hier: a)Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen b)Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster – Erweiterung des Baugebietes zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und „Neue Bergstraße“ in Königshoven – hier: a)Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen b)Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster – Erweiterung des Baugebietes zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und „Neue Bergstraße“ in Königshoven – hier: a)Abwägung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Stellungnahmen b)Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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5

Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Einleitung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Einleitung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Einleitung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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6

Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 6. vereinfachte Änderung Ecke Leitweg-Eichendorffstraße hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. 13 BauGB

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 6. vereinfachte Änderung Ecke Leitweg-Eichendorffstraße hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 6. vereinfachte Änderung Ecke Leitweg-Eichendorffstraße hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. 13 BauGB)

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7

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Vorberatung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der von der Planung betroffenen Behörden / Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen Stellungnahmen b) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Vorberatung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der von der Planung betroffenen Behörden / Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen Stellungnahmen b) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung -Bedburger Höfe – Nachhaltiges Stadtquartier an der Erft – hier: a) Vorberatung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der von der Planung betroffenen Behörden / Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangen Stellungnahmen b) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB)

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8

Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath, "Gommershovener Weg" Hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath, "Gommershovener Weg" Hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath, "Gommershovener Weg" Hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 und § 13 Abs. 2 Nr. 3 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 6. Änderung – Gebiet zwischen Erftstraße, Im Erftbusch, Lipper Graben und Freibad hier: a) Abwägung über die im Wege der einzelnen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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10

Außenbereichssatzung Kaiskorb - Beschluss des Beteiligungsverfahrens gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.2 und 3 sowie Satz 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Kaiskorb - Beschluss des Beteiligungsverfahrens gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.2 und 3 sowie Satz 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung Kaiskorb - Beschluss des Beteiligungsverfahrens gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.2 und 3 sowie Satz 2 BauGB)

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11

Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2010

12

Verkehrsberuhigung Kolpingstraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Kolpingstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung Kolpingstraße)

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13

Verkehrsberuhigung Herderstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Herderstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung Herderstraße)

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14

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

15

Mitteilungen des Bürgermeisters

16

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

17

Energieversorgung im Bebauungsplan 30a/Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Zustimmung zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anfragen

21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden