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Stadtentwicklungsausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
25.09.12, 18:00
Ende
25.09.12, 19:55
Erstellt
25.07.12, 09:35
Aktualisiert
19.03.14, 10:45

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Mögliche Einsparpotenziale im Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Einsparpotenziale im Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Einsparpotenziale im Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr -)

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4

Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Bedburg Bebauungsplan Nr. 13a/Bedburg – Bedburg-Zentrum – Schlossparkplatz hier: Sachstandsbericht)

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5

Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Kaster - Gebiet des Bebauungsplans Nr 15./Kaster, 12. Änderung, - Stadtteilzentrum Kaster – hier: Sachstandsbericht)

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6

Windpark - Sachstandsmitteilung

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Windpark - Sachstandsmitteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windpark - Sachstandsmitteilung)

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7

Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - Aufstellungsbeschluss hier: Ergebnis der Anwohnerbefragung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - Aufstellungsbeschluss hier: Ergebnis der Anwohnerbefragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - Aufstellungsbeschluss hier: Ergebnis der Anwohnerbefragung)

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8

Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Es konnte bei Stimmengleichheit von 6 gegen 6 Stimmen kein Mehrheitsbeschluss gefasst werden und somit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30 / Kaster - Am Mühlenkreuz, 2. vereinfachte Änderung hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 21/Kaster, 2.vereinf.Änderung -Teilgebiet an der Schubertstraße - hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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10

Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innenbereichssatzung Millendorf, 1. Änderung (Ergänzungssatzung) hier: Beschluss zur Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33/Bedburg, 7. Änderung - Neusser Straße zwischen Wiesenstraße und Gartenstraße - hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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12

Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15 / Bedburg, 14. Änderung - Gebiet an der Goethestraße - ehem. Friedhoferweiterung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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13

Anlegung eines Parkplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 / Bedburg

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlegung eines Parkplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 / Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegung eines Parkplatzes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 58 / Bedburg)

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14

Verkehrsführung in Pütz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsführung in Pütz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsführung in Pütz)

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15

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag des Herrn J.B. bezüglich Belästigung durch den Verkehr auf der St.-Rochus-Straße in Richtung Pütz von der Einmündung Meßweg bis zur Einmündung Pannengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag des Herrn J.B. bezüglich Belästigung durch den Verkehr auf der St.-Rochus-Straße in Richtung Pütz von der Einmündung Meßweg bis zur Einmündung Pannengasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag des Herrn J.B. bezüglich Belästigung durch den Verkehr auf der St.-Rochus-Straße in Richtung Pütz von der Einmündung Meßweg bis zur Einmündung Pannengasse)

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16

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag eines Bürgers auf Beseitigung der Beschilderung eines Schwerbehindertenparkplatzes in Alt-Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag eines Bürgers auf Beseitigung der Beschilderung eines Schwerbehindertenparkplatzes in Alt-Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Antrag eines Bürgers auf Beseitigung der Beschilderung eines Schwerbehindertenparkplatzes in Alt-Kaster)

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17

Sachstandsbericht zur geplanten Erweiterung des "Industrieparks Mühlenerft"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur geplanten Erweiterung des "Industrieparks Mühlenerft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zur geplanten Erweiterung des "Industrieparks Mühlenerft")

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18

Antrag der SPD-Fraktion hier: AST-Verkehr in Bedburg-Zentrum

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion hier: AST-Verkehr in Bedburg-Zentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion hier: AST-Verkehr in Bedburg-Zentrum)

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19

Sachstandsbericht Breitbandausbau in den unterversorgten Bereichen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Breitbandausbau in den unterversorgten Bereichen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht Breitbandausbau in den unterversorgten Bereichen)

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20

Aufbau einer „Nachhaltigen Breitband-Infrastruktur (NGA) im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer „Nachhaltigen Breitband-Infrastruktur (NGA) im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufbau einer „Nachhaltigen Breitband-Infrastruktur (NGA) im Stadtgebiet)

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21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

24

Beschlusskontrolle

25

Möglichkeiten zur Nutzung regenerativer Energien im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

28

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

29

Mitteilungen des Bürgermeisters

30

Anfragen