Rat (38. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
26.05.09, 18:00
Ende
26.05.09, 23:25
Erstellt
20.01.09, 11:32
Aktualisiert
21.06.10, 20:23

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 42 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,6 kB

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009 und seiner Anlagen

5.1.

Haushaltsreden

5.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

5.2.1.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009; hier: Antrag auf Gewährung einer Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009; hier: Antrag auf Gewährung einer Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009; hier: Antrag auf Gewährung einer Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket II)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

5.2.2.

Haushalt 2009: Leistungsentgelt für Beamte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009: Leistungsentgelt für Beamte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2009: Leistungsentgelt für Beamte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 43 kB

5.2.3.

Zuschussanträge aus den Fachausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussanträge aus den Fachausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

5.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,9 kB

5.4.

Haushalt 2009: Stellenplan

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2009: Stellenplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

5.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

5.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

5.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

5.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2009)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

6.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

7.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Behandlung des Jahresverlusts)

Details öffnen download melden Dateigröße: 45 kB

8.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2007)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

9.

8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 65 kB

10.

Änderung der Satzung Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung Stadtbücherei / Schulzentralbibliothek)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

11.

Satzung für das Archiv der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Archiv der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Archiv der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

12.

1. Änderungsordnung zur Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungsordnung zur Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungsordnung zur Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 54 kB

13.

Gebührenordnung für das Stadtarchiv Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für das Stadtarchiv Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenordnung für das Stadtarchiv Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

14.

Neufassung der städtischen Vergabeordnung

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der städtischen Vergabeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der städtischen Vergabeordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 132 kB

15.

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit an bestimmten Tagen in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit an bestimmten Tagen in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit an bestimmten Tagen in der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

16.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 13 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) Herr Elmar Gillet erklärt, dass er - entgegen seiner Fraktion - der Vorlage zustimmt.

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

17.

Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

18.

Regionale 2010 Rheinufer hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 Rheinufer hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 Rheinufer hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

19.

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2008 mit Ausblick bis 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2008 mit Ausblick bis 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2008 mit Ausblick bis 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

20.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in politischen Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in politischen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in politischen Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

20.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 47 kB

21.

Antrag der CDU-Fraktion: Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

22.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in externen Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in externen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in externen Gremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

23.

Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen / Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

24.

Antrag des Integrationsbeirats der Stadt Wesseling: Umbesetzung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Integrationsbeirats der Stadt Wesseling: Umbesetzung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Integrationsbeirats der Stadt Wesseling: Umbesetzung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 44 kB

25.

Begabtenförderung durch das Hochbegabtenzentrum für das Rheinland in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Begabtenförderung durch das Hochbegabtenzentrum für das Rheinland in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begabtenförderung durch das Hochbegabtenzentrum für das Rheinland in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

26.

Ausbau der Kindertageseinrichtung St. Andreas - In der Flecht - für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U3)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Kindertageseinrichtung St. Andreas - In der Flecht - für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U3))

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

27.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Ernennung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Ernennung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen