Rat (10. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

Bericht aus den Gremien

Bericht zum Frauenförderplan 2008 bis 2010 Fortschreibung des Frauenförderplans 2011 bis 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Frauenförderplan 2008 bis 2010 Fortschreibung des Frauenförderplans 2011 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Frauenförderplan 2008 bis 2010 Fortschreibung des Frauenförderplans 2011 bis 2013)

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Controllingbericht 2011 1. Tertialbericht zum 30.04.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2011 1. Tertialbericht zum 30.04.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2011 1. Tertialbericht zum 30.04.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -)

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Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Umlegungsausschusses)

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Nachbesetzung des Behindertenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Behindertenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Behindertenbeirates)

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Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

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Nachbesetzung des Sportausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Sportausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Sportausschusses)

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Nachbesetzung in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt)

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Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt)

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Antrag bzgl. Verzicht auf Dringlichkeitsentscheidungen beim Verkauf von Wohnbaugrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verzicht auf Dringlichkeitsentscheidungen beim Verkauf von Wohnbaugrundstücken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verzicht auf Dringlichkeitsentscheidungen beim Verkauf von Wohnbaugrundstücken)

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Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes)

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Erftstadt-Card versus Bildungs- und Teilhabepaket

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erftstadt-Card versus Bildungs- und Teilhabepaket

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erftstadt-Card versus Bildungs- und Teilhabepaket)

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Änderung der Gebührensatzung der VHS

Ergebnis: Einstimmig, 17 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung der VHS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gebührensatzung der VHS)

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Änderung der Musikschulgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 17 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Musikschulgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Musikschulgebührensatzung)

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Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 17 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)

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Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt - Präsentation Endbericht durch die BBE

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt - Präsentation Endbericht durch die BBE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt - Präsentation Endbericht durch die BBE)

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Antrag bzgl. der Umsetzung des Einzelhandelgutachtens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Umsetzung des Einzelhandelgutachtens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Umsetzung des Einzelhandelgutachtens)

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Anregung bzgl. Ansiedlung eines Betriebes im Wirtschaftspark

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 19 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ansiedlung eines Betriebes im Wirtschaftspark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ansiedlung eines Betriebes im Wirtschaftspark)

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Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse)

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Baulandentwicklung in Erftstadt-Lechenich, -Liblar, und -Bliesheim

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baulandentwicklung in Erftstadt-Lechenich, -Liblar, und -Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baulandentwicklung in Erftstadt-Lechenich, -Liblar, und -Bliesheim)

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Bebauungsplan 135 Erftstadt-Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 135 Erftstadt-Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 135 Erftstadt-Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden)

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Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten)

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4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 106, Erftstadt-Liblar, Am kleinen Renngraben; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 106, Erftstadt-Liblar, Am kleinen Renngraben; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 106, Erftstadt-Liblar, Am kleinen Renngraben; Satzungsbeschluss)

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3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 119A, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 119A, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 119A, Erftstadt-Gymnich, Grisfeld; Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 101A, E. - Liblar, Einkaufszentrum I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" / "Niederweg " in E.- Friesheim Festlegung von Abrechrechnungskriterien für die Heranziehung der Anwohner zu Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" / "Niederweg " in E.- Friesheim Festlegung von Abrechrechnungskriterien für die Heranziehung der Anwohner zu Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" / "Niederweg " in E.- Friesheim Festlegung von Abrechrechnungskriterien für die Heranziehung der Anwohner zu Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG)

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Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friedheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friedheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friedheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-)

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Verkehrsentlastung von E.-Köttingen und E.-Kierdorf; Bezug: V 84/2011

Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 46 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentlastung von E.-Köttingen und E.-Kierdorf; Bezug: V 84/2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsentlastung von E.-Köttingen und E.-Kierdorf; Bezug: V 84/2011)

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Mittelbereitstellung für die Herrichtung von zwei Räumen in der Hauptschule Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Herrichtung von zwei Räumen in der Hauptschule Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Herrichtung von zwei Räumen in der Hauptschule Lechenich)

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Bürgersolaranlage - Veräußerung von Anteilen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgersolaranlage - Veräußerung von Anteilen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgersolaranlage - Veräußerung von Anteilen)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungspaketes in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Bildungspaketes in Erftstadt

Anfrage bzgl. Umbau des Erftstädter Bahnhofes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbau des Erftstädter Bahnhofes

Anfrage bzgl. Nutzung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Erftstadt

Anfrage bzgl. Pflege des Friedhofes Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege des Friedhofes Gymnich

Anfrage bzgl. Wegfall/Ausfall des katholischen Religionsunterrichtes an den Schulen in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wegfall/Ausfall des katholischen Religionsunterrichtes an den Schulen in Erftstadt

Anfrage bzgl. der Kiesgrube in Erftstadt - Blessem

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Kiesgrube in Erftstadt - Blessem

Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im Bebauungsplan 160a, Villehang, E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Grundstücksvermarktung im Bebauungsplan 160a, Villehang, E.-Liblar

Anfrage bzgl. Abbaugebiet der Firma Nowotnik

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abbaugebiet der Firma Nowotnik

Anfrage bzgl. Zufahrt zur Holding May in Tieflage

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zufahrt zur Holding May in Tieflage

Anfrage bzgl. Errichtung einer Außengastronomie in E.-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Errichtung einer Außengastronomie in E.-Lechenich

Anfrage bzgl. des mobilen Geschwingigkeitsanzeigegarät

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des mobilen Geschwingigkeitsanzeigegarät

Anfrage bzgl. Brand des Reifenlagers an der Klosengartenstraße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Brand des Reifenlagers an der Klosengartenstraße

Anfrage bzgl Kräfte der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl Kräfte der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Jahresabschlüsse Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlüsse Stadtwerke Erftstadt)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasser)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasser)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2010 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2010 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2010 - öffentlicher Teil)

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Nichtöffentlich

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage V 37/2011 Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V 169/2011 Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V 204/2011 Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Elektroarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Elektroarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V 201/2011 Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V199/2011 Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung der Realschule Liblar Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Realschule Liblar Turnhalle Vergabe der Sanitärarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erweiterung Kindergarten Bliesheim Vergabe der Fassadenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Straßenfertigstellung BP 145 Neubaugebiet Erftstadt-Blessem -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Retentionsbodenfilterbecken Erftstadt-Liblar, RÜB 5 Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf eines Baugrundstücks in Erftstadt-Dirmerzheim, Seitenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Spielplatz Schützenstraße, Gymnich, BP 121 Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)