Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
12.01.10, 18:00
Ende
12.01.10, 22:10
Erstellt
18.11.09, 10:33
Aktualisiert
10.06.10, 13:59

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010

5.1.

Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept)

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5.2.

Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung))

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5.3.

Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling)

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6.

3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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7.

4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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8.

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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8.1.

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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9.

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling)

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10.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010)

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11.

Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel)

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12.

Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.

Bearbeitetes Dokument: Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.)

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12.1.

Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. (Ergänzungen zur Kita Westring)

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. (Ergänzungen zur Kita Westring)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. (Ergänzungen zur Kita Westring))

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13.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010)

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14.

Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009)

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15.

Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses)

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16.

Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

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17.

Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Rechnungsprüfers in der örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)

2.

Abberufung und Bestellung des Leiters der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Abberufung und Bestellung eines Prüfers der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen