Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010
Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckwerte - Sachstandsbericht und weiteres Verfahren für die Aufstellung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)
Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitslisten für die Investitionstätigkeit der Stadt Wesseling
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2010
Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Brigidaschule hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.
Bearbeitetes Dokument: Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.
Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. (Ergänzungen zur Kita Westring)
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausbauplanung zur Schaffung eines qualifizierten Raumprogramms in den städtischen Kindertageseinrichtungen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. (Ergänzungen zur Kita Westring)
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2010
Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Rates der Stadt Wesseling vom 30. August 2009 b) Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wesseling vom 30. August 2009
Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung Kiesabgrabung Wesseling/ Brühl hier: Planfeststellung gemäß § 31 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Verfahrenseinleitung zur Änderung des geltenden Planfeststellungsbeschlusses
Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen in Wesseling als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr
Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Wahl von Vertretern der Stadt Wesseling in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Bestellung eines Rechnungsprüfers in der örtlichen Rechnungsprüfung
Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)
Abberufung und Bestellung des Leiters der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abberufung und Bestellung eines Prüfers der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Brühl
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
