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Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
10.02.09, 18:00
Ende
10.02.09, 23:17
Erstellt
23.12.08, 08:54
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (24. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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2

Maßnahmenvorstellung i.S. Hochwasserrückhaltebecken im Bereich Peringssee hier: Vortrag des Erftverbandes durch Herrn Dipl.-Ing. C. Bohm

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorstellung i.S. Hochwasserrückhaltebecken im Bereich Peringssee hier: Vortrag des Erftverbandes durch Herrn Dipl.-Ing. C. Bohm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmenvorstellung i.S. Hochwasserrückhaltebecken im Bereich Peringssee hier: Vortrag des Erftverbandes durch Herrn Dipl.-Ing. C. Bohm)

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3

Rahmenplan Bedburg hier: Vorstellung der Arbeit des 1. Preisträgers / Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg hier: Vorstellung der Arbeit des 1. Preisträgers / Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplan Bedburg hier: Vorstellung der Arbeit des 1. Preisträgers / Aufstellungsbeschluss)

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4

Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) für Beschlussvorschlag b)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg)

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5

Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Bearbeitetes Dokument: Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf)

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6

Verkehrsuntersuchung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungen im nördlichen Rhein-Erft-Kreis (ehem. LEP 6-Fläche) in Verbindung mit dem Gesamtkonzept: terra nova

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) gem. gändertem Beschlussvorschlag.

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsuntersuchung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungen im nördlichen Rhein-Erft-Kreis (ehem. LEP 6-Fläche) in Verbindung mit dem Gesamtkonzept: terra nova

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsuntersuchung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungen im nördlichen Rhein-Erft-Kreis (ehem. LEP 6-Fläche) in Verbindung mit dem Gesamtkonzept: terra nova)

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7

Bebauungsplan Nr. 15/Kaster (Neuaufstellung), 12. Änderung - Gebiet des Rahmenplanes Kaster, beidseits der St.-Rochus-Straße, Rathaus ehem. Bahntrasse und Gustav-Heinemann-Straße- hier: Vorstellung des 1. Plankonzeptes

Ergebnis: Einvernehmlich abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Kaster (Neuaufstellung), 12. Änderung - Gebiet des Rahmenplanes Kaster, beidseits der St.-Rochus-Straße, Rathaus ehem. Bahntrasse und Gustav-Heinemann-Straße- hier: Vorstellung des 1. Plankonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Kaster (Neuaufstellung), 12. Änderung - Gebiet des Rahmenplanes Kaster, beidseits der St.-Rochus-Straße, Rathaus ehem. Bahntrasse und Gustav-Heinemann-Straße- hier: Vorstellung des 1. Plankonzeptes )

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8

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Vorberatung über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Vorberatung über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 2. Änderung -Teilgebiet im Industriepark Mühlenerft- a) Vorberatung über die während der eingeschränkten Beteiligung gem. § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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9

Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster - Erweiterung des Baugebietes Am Mühlenkreuz mit Anbindung an die Neue Bergstraße in Königshoven - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster - Erweiterung des Baugebietes Am Mühlenkreuz mit Anbindung an die Neue Bergstraße in Königshoven - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 30a/Kaster - Erweiterung des Baugebietes Am Mühlenkreuz mit Anbindung an die Neue Bergstraße in Königshoven - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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10

Bebauungsplan Nr. 4/Kirchherten, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Breite Straße" / Ecke "Brauereistraße" in Kirchherten a) Vorberatung über die im Wege der Auslegung nach § 13 (2) Nr. 3, 1. Halbsatz i.V.m. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB.

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kirchherten, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Breite Straße" / Ecke "Brauereistraße" in Kirchherten a) Vorberatung über die im Wege der Auslegung nach § 13 (2) Nr. 3, 1. Halbsatz i.V.m. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Kirchherten, 1. vereinfachte Änderung Teilgebiet an der "Breite Straße" / Ecke "Brauereistraße" in Kirchherten a) Vorberatung über die im Wege der Auslegung nach § 13 (2) Nr. 3, 1. Halbsatz i.V.m. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB.)

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11

Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung über die im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung der Planung für die Dauer eines Monats

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung über die im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung der Planung für die Dauer eines Monats

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung über die im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung der Planung für die Dauer eines Monats)

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12

Formlose planungsrechtliche Voranfrage Errichtung einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 1, Nr. 99 im Bereich Gut Kaiskorb / A 61

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Formlose planungsrechtliche Voranfrage Errichtung einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 1, Nr. 99 im Bereich Gut Kaiskorb / A 61

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Formlose planungsrechtliche Voranfrage Errichtung einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 1, Nr. 99 im Bereich Gut Kaiskorb / A 61)

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13

Verkehrssituation im Stadtteil Blerichen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation im Stadtteil Blerichen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation im Stadtteil Blerichen)

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14

Verkehrsberuhigung Lipp, hier Information an den Ausschuss über die Erfahrungen nach einem halben Jahr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung Lipp, hier Information an den Ausschuss über die Erfahrungen nach einem halben Jahr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung Lipp, hier Information an den Ausschuss über die Erfahrungen nach einem halben Jahr)

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15

Bau einer Lärmschutzanlage entlang der L 279 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 29.01.2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung, einvernehmlich.

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Lärmschutzanlage entlang der L 279 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 29.01.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Lärmschutzanlage entlang der L 279 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 29.01.2009)

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16

Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste über Gefahrenpunkte, unverträgliche Strecken und bedingt verträgliche Strecken im Radverkehrsnetz der Stadt Bedburg)

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17

Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2008)

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18

Einzelhandelskonzept der Stadt Bedburg hier: Weitere Vorgehensweise / Bildung eines Arbeitskreises

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept der Stadt Bedburg hier: Weitere Vorgehensweise / Bildung eines Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept der Stadt Bedburg hier: Weitere Vorgehensweise / Bildung eines Arbeitskreises)

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19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

22

Grunderwerb für den Neubau der K 37 n (Südumgehung Bedburg) vom Kreisel Erftbrücke bis Adolf-Silverberg-Straße (Eisenbahnkreuzungsmaßnahme) Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 39, Flurstück 84 (786 qm groß)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Grunderwerb für den Neubau der K 37 n (Südumgehung Bedburg) vom Kreisel Erftbrücke bis Adolf-Silverberg-Straße (Eisenbahnkreuzungsvereinbarungsmaßnahme) Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 39, Flurstück 85 (1429 qm groß)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Grunderwerbsverhandlungen im Rahmen der Baulandvorsorge in Bedburg Kirdorf

Ergebnis: Der Ausschuss beschließt, für die langfristige Planung zur Baulandvorsorge das Areal in die Planung mit einzubeziehen, einen Kauf aufgrund der noch unklaren bzw. nicht gutachterlich festgestellten Immissionslage derzeit noch nicht zu konkretisieren.

25

Verkauf eines Grundstückes im Industriepark Mühlenerft

Ergebnis: Der Ausschuss beschließt einvernehmlich bei 1 Enthaltung, einen Verkauf des Grundstücks zum Zwecke der Nutzung bzw. Bebauung eines Beherbergungsgewerbes nicht zuzustimmen.

26

Antrag eines Vereins auf Verlängerung des Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Stand der Grundstücksvermarktung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

28

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

29

Mitteilungen des Bürgermeisters

30

Anfragen