Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Gemeinderat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
12.10.17, 18:00
Ende
12.10.17, 20:49
Erstellt
11.01.17, 12:08
Aktualisiert
07.11.17, 13:37

Stichworte

Gemeinderat (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 37 kB

Tagesordnungspunkte

13

Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

11.1

Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

7

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einführung eines neuen Ratsmitgliedes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

17.10

Straßenendausbau im Baugbiet B6 (Zur Römervilla / Am Denkersweg) in Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Straßenendausbau im Baugbiet B6 (Zur Römervilla / Am Denkersweg) in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenendausbau im Baugbiet B6 (Zur Römervilla / Am Denkersweg) in Golzheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

12.1

1. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10,0 kB

12.2

Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (4. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (4. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (4. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft))

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

10

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

17.15

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01.07.2016 bis 31.03.2017

Bearbeitetes Dokument: Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01.07.2016 bis 31.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01.07.2016 bis 31.03.2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 60 kB

15.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 Car-Sharing für Bürger mit gemeindeeigenem Fahrzeug

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 Car-Sharing für Bürger mit gemeindeeigenem Fahrzeug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 Car-Sharing für Bürger mit gemeindeeigenem Fahrzeug)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

5.1

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

Details öffnen download melden Dateigröße: 31 kB

6

Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

9

Vorstellung des Vereins "Wohnen mit Freunden e.V." durch Frau Astrid Pabst

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Vereins "Wohnen mit Freunden e.V." durch Frau Astrid Pabst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Vereins "Wohnen mit Freunden e.V." durch Frau Astrid Pabst)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

8

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2017 Umbesetzung Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2017 Umbesetzung Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2017 Umbesetzung Bau-, Planungs- und Umweltausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

17.9

Bergschadensituation im Rheinischen Braunkohlenrevier

Bearbeitetes Dokument: Bergschadensituation im Rheinischen Braunkohlenrevier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bergschadensituation im Rheinischen Braunkohlenrevier)

Details öffnen download melden Dateigröße: 64 kB

8.1

Antrag des SPD-Fraktion vom 04.10.2017 Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SPD-Fraktion vom 04.10.2017 Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD-Fraktion vom 04.10.2017 Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

17.1

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Kerpen in der Gebührenkalkulation

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Kerpen in der Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Kerpen in der Gebührenkalkulation)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.14

Sachstand Fortschreibung/Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Fortschreibung/Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Fortschreibung/Überarbeitung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.11

Sachstand Grundstücksvergabe C24a

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grundstücksvergabe C24a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Grundstücksvergabe C24a)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.12

Sachstand zur Entwicklung Steinweg 1-9

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Entwicklung Steinweg 1-9

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zur Entwicklung Steinweg 1-9)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.13

Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim Bereich Ahrburg; Sachstand Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG)

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim Bereich Ahrburg; Sachstand Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim Bereich Ahrburg; Sachstand Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

17.6

Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Einrichtung Tempo 30; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2015

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Einrichtung Tempo 30; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Einrichtung Tempo 30; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

17.3

Tempolimit auf der L 264 entlang der Ortslage Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Tempolimit auf der L 264 entlang der Ortslage Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tempolimit auf der L 264 entlang der Ortslage Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

17.8

Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich; Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich; Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich; Sachstand)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

17.5

Hofbezeichnung im Außenbereich

Bearbeitetes Dokument: Hofbezeichnung im Außenbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hofbezeichnung im Außenbereich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.7

Zuweisung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Zuweisung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuweisung von Flüchtlingen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

17.16

Zeitplan Abrechnung Fernwärme Morschenich-Neu

Bearbeitetes Dokument: Zeitplan Abrechnung Fernwärme Morschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zeitplan Abrechnung Fernwärme Morschenich-Neu)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

17.19

Erweiterung der Spielfläche im Naherholungsgebiet Steinweg

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Spielfläche im Naherholungsgebiet Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Spielfläche im Naherholungsgebiet Steinweg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

17.17

Rückbau Containeranlage Severin-Böhr-Straße

Bearbeitetes Dokument: Rückbau Containeranlage Severin-Böhr-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rückbau Containeranlage Severin-Böhr-Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

17.2

Ausbau der E-Mobility- Infrastruktur

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der E-Mobility- Infrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der E-Mobility- Infrastruktur)

Details öffnen download melden Dateigröße: 164 kB

17.4

Unfallhäufungsstelle BAB 4 Streckenabschnitt Merzenich/ Elsdorf

Bearbeitetes Dokument: Unfallhäufungsstelle BAB 4 Streckenabschnitt Merzenich/ Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unfallhäufungsstelle BAB 4 Streckenabschnitt Merzenich/ Elsdorf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.18

Abbauplanung Christian Collas GmbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Abbauplanung Christian Collas GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbauplanung Christian Collas GmbH & Co. KG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,0 kB

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

11

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 27.09.2017

12

Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 05.10.2017

14

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

15

Anträge und Anregungen von Parteien

16

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

18.1

Anfragen der Aktiv für Merzenich-Fraktion:

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der Aktiv für Merzenich-Fraktion:)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

18.2

Anfragen der CDU-Fraktion:

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion:)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

18.3

Anfrage Ratsmitglied Roosen:

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage Ratsmitglied Roosen:)

Details öffnen download melden Dateigröße: 59 kB

II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Immobilienkaufvertrag Burgstraße 3 & 5

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Anträge und Anregungen von Parteien

20.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2017 Städtebauliche Entwicklung Umgebung Poolplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.2

Mündlicher Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2017 Prüfung Verwendbarkeit eines Grundstückes für das vorgestellte Projekt aus TOP 9

20.3

Mündlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2017 Prüfung Verwendbarkeit eines Grundstückes für das vorgestellte Projekt aus TOP 9

21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Einsatz Sicherheitsdienst im Sozialamt

21.2

St.- Angela-Schulgesellschaft mbH, Düren

22

Anfragen

22.1

Anfragen der CDU-Fraktion

22.2

Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstand Verträge Umsiedlung Morschenich

23

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion: Kaufgespräche Grundstücke in Golzheim

24

Schließung der Sitzung