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Gemeinderat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
09.03.17, 18:00
Ende
09.03.17, 20:54
Erstellt
11.01.17, 11:56
Aktualisiert
07.04.17, 08:10

Stichworte

Gemeinderat (17. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

10.1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss)

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10.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss)

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8.1

Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien)

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8.2

Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises)

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9.1

Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße)

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9.4

Projektsteckbrief „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projektsteckbrief „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektsteckbrief „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“)

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9.2

NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!")

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9.3

Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“)

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10.5

Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich")

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10.3

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017)

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10.7

Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich)

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10.6

Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017)

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10.8

Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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10.4

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung)

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12.1

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 15.01.2017 Antrag beratende Mitglieder bei schulischen Themen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 15.01.2017 Antrag beratende Mitglieder bei schulischen Themen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 15.01.2017 Antrag beratende Mitglieder bei schulischen Themen)

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13

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Turnvereins 1910 Girbelsrath e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Maar-Halle vom 31.01.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Turnvereins 1910 Girbelsrath e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Maar-Halle vom 31.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Turnvereins 1910 Girbelsrath e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Maar-Halle vom 31.01.2017)

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14

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der St. Sebastianus-Schützenbrüderschaft Merzenich auf Zuschuss der Sportförderpauschale der Gemeinde Merzenich vom 14.01.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der St. Sebastianus-Schützenbrüderschaft Merzenich auf Zuschuss der Sportförderpauschale der Gemeinde Merzenich vom 14.01.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der St. Sebastianus-Schützenbrüderschaft Merzenich auf Zuschuss der Sportförderpauschale der Gemeinde Merzenich vom 14.01.2017)

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11

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2016; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2016; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2016; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW)

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6

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

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15

Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord)

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7

Neubesetzung von Ausschüssen: Antrag der Fraktion "aktiv für Merzenich" vom 22.02.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen: Antrag der Fraktion "aktiv für Merzenich" vom 22.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen: Antrag der Fraktion "aktiv für Merzenich" vom 22.02.2017)

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17.3

Sachstand Errichtung Aldi-Filiale im Merzpark

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Errichtung Aldi-Filiale im Merzpark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Errichtung Aldi-Filiale im Merzpark)

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17.5

Klausurtagung der Führungskräfte der Verwaltung am 10/11.02.2017

Bearbeitetes Dokument: Klausurtagung der Führungskräfte der Verwaltung am 10/11.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klausurtagung der Führungskräfte der Verwaltung am 10/11.02.2017)

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17.2

Sanierung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach, Verlängerung Brunnenstraße in Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach, Verlängerung Brunnenstraße in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Wirtschaftswegebrücke über den Ellebach, Verlängerung Brunnenstraße in Merzenich)

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17.4

Ergebnisse der bisherigen Geschwindigkeitsmessungen

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der bisherigen Geschwindigkeitsmessungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse der bisherigen Geschwindigkeitsmessungen)

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17.6

Neues Logos für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

Bearbeitetes Dokument: Neues Logos für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Logos für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen)

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17.9

Bürgerservice: Verlängerung der Öffnungszeiten der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Bürgerservice: Verlängerung der Öffnungszeiten der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerservice: Verlängerung der Öffnungszeiten der Verwaltung)

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17.8

Status "Freies WLAN" in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Status "Freies WLAN" in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status "Freies WLAN" in der Gemeinde Merzenich)

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17.7

Kriminalitätsentwicklung 2016_Jahresbericht der KPB Düren

Bearbeitetes Dokument: Kriminalitätsentwicklung 2016_Jahresbericht der KPB Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kriminalitätsentwicklung 2016_Jahresbericht der KPB Düren)

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17.1

Baumfällarbeiten

Bearbeitetes Dokument: Baumfällarbeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumfällarbeiten)

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18.1

Schriftliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Schriftliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schriftliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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8

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 09.02.2017

9

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.02.2017

10

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.03.2017

12

Anträge und Anregungen von Parteien

16

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

18.2

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion)

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18.3

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Empfehlungen des Haupt- und Finanzauschusses vom 02.03.2017

19.1

Ausschreibung 3 Jahres Rahmenvertrag Baumpflege- und Fällarbeiten in der Gemeinde Merzenich für die Jahre 2017 bis 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.2

Auftragsvergabe für die Kanalsanierung in der Gemeinde Merzenich aufgrund der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Anfragen

22

Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation Maarhalle

23

Schließung der Sitzung