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Gemeinderat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
20.04.16, 18:00
Ende
20.04.16, 21:30
Erstellt
05.01.16, 15:48
Aktualisiert
02.05.16, 14:36

Stichworte

Gemeinderat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

13

Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2016 Alte Schmiede - Ortszentrum Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2016 Alte Schmiede - Ortszentrum Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2016 Alte Schmiede - Ortszentrum Merzenich)

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10

Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich)

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7.1

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath))

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17.1

Abbruch der Aufbauten Steinweg 1 - 9 in Merzenich aufgrund tektonischer Störungen

Bearbeitetes Dokument: Abbruch der Aufbauten Steinweg 1 - 9 in Merzenich aufgrund tektonischer Störungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbruch der Aufbauten Steinweg 1 - 9 in Merzenich aufgrund tektonischer Störungen)

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11

Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2016 Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße "Weidenkopf" in der Ortslage Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2016 Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße "Weidenkopf" in der Ortslage Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2016 Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße "Weidenkopf" in der Ortslage Merzenich)

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14

Antrag der CDU Fraktion vom 23.03.2016 Änderung Hauptsatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 23.03.2016 Änderung Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 23.03.2016 Änderung Hauptsatzung)

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6.2

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016); Beratung und Beschluss)

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6.3

Bestimmung von Handlungsfeldern zur Haushaltskonsolidierung 2017 ff.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Handlungsfeldern zur Haushaltskonsolidierung 2017 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Handlungsfeldern zur Haushaltskonsolidierung 2017 ff.)

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15

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 31.03.2016 Arbeitsgruppe Verkehrssituation Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 31.03.2016 Arbeitsgruppe Verkehrssituation Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 31.03.2016 Arbeitsgruppe Verkehrssituation Golzheim)

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12

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2016 Antrag an den Gemeinerat - zur Städtepartnerschaft mit Quievrechain

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2016 Antrag an den Gemeinerat - zur Städtepartnerschaft mit Quievrechain

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2016 Antrag an den Gemeinerat - zur Städtepartnerschaft mit Quievrechain)

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5

Dorfentwicklung Merzenich; Impulsreferat von Frau M. Lersch vom Amt für Kreisentwicklung Düren

Bearbeitetes Dokument: Dorfentwicklung Merzenich; Impulsreferat von Frau M. Lersch vom Amt für Kreisentwicklung Düren

Ergebnisprotokoll: Infotext (Dorfentwicklung Merzenich; Impulsreferat von Frau M. Lersch vom Amt für Kreisentwicklung Düren)

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8

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich Aufhebung und Neufassung des abschließenden Beschlusses; Wiederholung des Abwägungsbeschlusses

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich Aufhebung und Neufassung des abschließenden Beschlusses; Wiederholung des Abwägungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich Aufhebung und Neufassung des abschließenden Beschlusses; Wiederholung des Abwägungsbeschlusses)

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17.2

Ertüchtigung des Naherholungsgebietes in Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung des Naherholungsgebietes in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ertüchtigung des Naherholungsgebietes in Merzenich)

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17.3

Sachstand Bebauungsplangebiet C 24 „Merzpark“

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Bebauungsplangebiet C 24 „Merzpark“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Bebauungsplangebiet C 24 „Merzpark“)

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17.4

Buntes Band durch die Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Buntes Band durch die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Buntes Band durch die Gemeinde Merzenich)

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17.5

Re-Zertifizierung Familienzentrum

Bearbeitetes Dokument: Re-Zertifizierung Familienzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Re-Zertifizierung Familienzentrum)

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17.6

Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen")

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17.7

Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Bearbeitetes Dokument: Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.8

Flüchtlingseinsatz auf dem Bauhof der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingseinsatz auf dem Bauhof der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingseinsatz auf dem Bauhof der Gemeinde Merzenich)

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17.9

Unterhaltung und Instandsetzung Spielplätze

Bearbeitetes Dokument: Unterhaltung und Instandsetzung Spielplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterhaltung und Instandsetzung Spielplätze)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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6

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.04.2016

6.1

Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen)

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7

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 13.04.2016

9

Anträge und Anregungen von Parteien

16

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

18.1

Anfragen der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der SPD-Fraktion)

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18.2

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion)

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18.3

Anfragen der Fraktion Aktiv für Merzenich

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der Fraktion Aktiv für Merzenich)

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18.4

Anfrage des Herrn Roosen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage des Herrn Roosen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

19

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltsausschusses vom 13.04.2016

19.1

Umsiedlung Morschenich; Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Planungs- und Ausführungsaufträgen durch die Verwaltung im Zusammenhang mit der Errichtung der sozialen Infrastruktur im Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Anträge und Anregungen von Parteien

20.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2016 EILANTRAG – Pfarrheim Golzheim

21

Mitteilungen der Verwaltung

21.1

Überdachung der Alten Kirche in Merzenich

22

Anfragen

23

Schließung der Sitzung