Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Gemeinderat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
25.02.16, 18:00
Ende
25.02.16, 22:01
Erstellt
05.01.16, 13:42
Aktualisiert
21.03.16, 09:31

Stichworte

Gemeinderat (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 35 kB

Tagesordnungspunkte

5

Wahl der Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

6

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

10

Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

16.1

Anregungen der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffent-lichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen (Bürgerantrag gem. § 24 GO NW)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregungen der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffent-lichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen (Bürgerantrag gem. § 24 GO NW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffent-lichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen (Bürgerantrag gem. § 24 GO NW))

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

11

Antrag auf Entfernen der Poller am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Entfernen der Poller am Parkplatz Wagnerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Entfernen der Poller am Parkplatz Wagnerstraße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

17.1

Städtebauliche Entwicklung im Bereich Steinweg / Poolplatz

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Entwicklung im Bereich Steinweg / Poolplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliche Entwicklung im Bereich Steinweg / Poolplatz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13

Zusammenarbeit mit der Evangelischen Gemeinde zu Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit mit der Evangelischen Gemeinde zu Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenarbeit mit der Evangelischen Gemeinde zu Düren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

15.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2015: Aufwertung des Naherholungsgebietes Steinweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2015: Aufwertung des Naherholungsgebietes Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2015: Aufwertung des Naherholungsgebietes Steinweg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

14

Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen")

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

12

Zuschuss zu den Betriebskosten für die Unterhaltung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss zu den Betriebskosten für die Unterhaltung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss zu den Betriebskosten für die Unterhaltung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich für das Jahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 62 kB

7

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

17.2

Förderschulzweckverband im Kreis Düren, Ausscheren der Stadt Nideggen aus der Solidargemeinschaft

Bearbeitetes Dokument: Förderschulzweckverband im Kreis Düren, Ausscheren der Stadt Nideggen aus der Solidargemeinschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschulzweckverband im Kreis Düren, Ausscheren der Stadt Nideggen aus der Solidargemeinschaft )

Details öffnen download melden Dateigröße: 91 kB

8

Freies WLAN und Vortrag "Freifunk Rheinland e.V."

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN und Vortrag "Freifunk Rheinland e.V."

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freies WLAN und Vortrag "Freifunk Rheinland e.V.")

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

9

Präsentation zum aktuellen Status "Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich"

Bearbeitetes Dokument: Präsentation zum aktuellen Status "Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Präsentation zum aktuellen Status "Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich")

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

17.8

Beschilderung Morschenich-Neu; Kommentar Facebook

Bearbeitetes Dokument: Beschilderung Morschenich-Neu; Kommentar Facebook

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschilderung Morschenich-Neu; Kommentar Facebook)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

17.7

Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Bearbeitetes Dokument: Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderkontingent Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug)

Details öffnen download melden Dateigröße: 32 kB

17.6

Flüchtlingsarbeit

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsarbeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

17.5

Mobiler Bürgerservice

Bearbeitetes Dokument: Mobiler Bürgerservice

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobiler Bürgerservice)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

17.4

AWA-Wunderkiste

Bearbeitetes Dokument: AWA-Wunderkiste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AWA-Wunderkiste)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

17.3

Statusbericht Schwerpunktprojekte aus dem AWS Worksop vom 22./23.01.2016

Bearbeitetes Dokument: Statusbericht Schwerpunktprojekte aus dem AWS Worksop vom 22./23.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Statusbericht Schwerpunktprojekte aus dem AWS Worksop vom 22./23.01.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,9 kB

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,8 kB

15

Anträge und Anregungen von Parteien

16

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,7 kB

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Anfragen

18.1

Anfrage der CDU-Fraktion; Sachstand "Entwicklung Poolplatz"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der CDU-Fraktion; Sachstand "Entwicklung Poolplatz")

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

18.2

Anfrage der CDU-Fraktion; Baumfällungen Golzheim

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der CDU-Fraktion; Baumfällungen Golzheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB

18.3

Anfrage der CDU-Fraktion; Sachstand Friedhofskreuz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der CDU-Fraktion; Sachstand Friedhofskreuz)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

18.4

Anfrage der SPD-Fraktion; Hundekot

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der SPD-Fraktion; Hundekot)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,2 kB

19

Anfrage Herr Roosen; Sachstand Lindenstraße 10

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage Herr Roosen; Sachstand Lindenstraße 10)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

II.

Nichtöffentliche Sitzung

20

Anmietung des Pfarrhauses in Golzheim als Flüchtlingsunterkunft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Asylbeswerber/Flüchtlinge

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Auftragsvergabe Baumfällungen Grillplatz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Kündigung des Kindergarten-Pool Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24

Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde Merzenich; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Mitteilungen der Verwaltung

26

Anfragen

27

Schließung der Sitzung