Sitzung aus Merzenich: Gemeinderat (11. Sitzung)

Daten

Kommune

Merzenich

Beginn

17.12.15, 18:00

Ende

17.12.15, 20:50

Erstellt

21.09.15, 12:45

Aktualisiert

04.02.16, 08:29

Stichworte

Gemeinderat (11. Sitzung)

Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

5.1

Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Merzenich vom 13.09.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Merzenich vom 13.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Merzenich vom 13.09.2015)

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8.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark)
1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen
Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1
und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung)

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8.1

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

Beschlusstext (17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich
1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen
Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1
und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung)

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15.7

Teilweise Befreiung von Kreisumlagezahlungen wg. Gründung des Förderschulzweckverbandes

Bearbeitetes Dokument: Teilweise Befreiung von Kreisumlagezahlungen wg. Gründung des Förderschulzweckverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilweise Befreiung von Kreisumlagezahlungen wg. Gründung des Förderschulzweckverbandes)

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9.2

Zukunftswerkstatt Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zukunftswerkstatt Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftswerkstatt Merzenich)

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9.1

Verkehrskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrskonzept der Gemeinde Merzenich)

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15.11

Öffnung Parkplatz Lindenstraße 10

Bearbeitetes Dokument: Öffnung Parkplatz Lindenstraße 10

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffnung Parkplatz Lindenstraße 10)

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15.3

Abfall- und Bioabfallgebühren 2016

Bearbeitetes Dokument: Abfall- und Bioabfallgebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfall- und Bioabfallgebühren 2016)

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15.12

Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Merzenich vom 17.04.2015 sowie Beschluss des Rates vom 13.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Merzenich vom 17.04.2015 sowie Beschluss des Rates vom 13.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Merzenich vom 17.04.2015 sowie Beschluss des Rates vom 13.05.2015)

Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 - Ortsdurchfahrt Golzheim - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Merzenich vom 17.04.2015 sowie Beschluss des Rates vom 13.05.2015)

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15.2

Abwassergebühren 2016

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren 2016)

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15.4

Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2016)

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LEADER-Region "Rheinisches Revier an Inde und Rur"; Kofinanzierungserklärung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: LEADER-Region "Rheinisches Revier an Inde und Rur"; Kofinanzierungserklärung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (LEADER-Region "Rheinisches Revier an Inde und Rur"; Kofinanzierungserklärung)

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15.8

Entwurf des Kreishaushaltes 2016

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Kreishaushaltes 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Kreishaushaltes 2016)

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10.1

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeine Merzenich; Antrag des SCM 1919 eV. auf Sanierung der Sportanlage

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeine Merzenich; Antrag des SCM 1919 eV. auf Sanierung der Sportanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeine Merzenich; Antrag des SCM 1919 eV. auf Sanierung der Sportanlage)

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Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes)

Beschlusstext (Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes)

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10.2

Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf der Gemeindesportanlage in Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf der Gemeindesportanlage in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf der Gemeindesportanlage in Golzheim)

Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich;
Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf der Gemeindesportanlage in Golzheim)

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15.15

Bürgerantrag zur Anbringung eines Spiegels an der Einmündung Kettenweg/Valdersweg (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag zur Anbringung eines Spiegels an der Einmündung Kettenweg/Valdersweg (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag zur Anbringung eines Spiegels an der Einmündung Kettenweg/Valdersweg (Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW))

Beschlusstext (Bürgerantrag zur Anbringung eines Spiegels an der Einmündung Kettenweg/Valdersweg
(Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW))

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Neuwahl Ortsvorsteher Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl Ortsvorsteher Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl Ortsvorsteher Merzenich)

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15.13

Freies WLAN

Bearbeitetes Dokument: Freies WLAN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freies WLAN)

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15.14

Gewerbebetriebe in der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Gewerbebetriebe in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbebetriebe in der Gemeinde Merzenich)

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15.10

Nutzung des Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung des Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Merzenich)

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15.9

Geruchsbelästigungen in der Ortschaft Merzenich im Bereich des Schmutzwasser-Hauptsammlers

Bearbeitetes Dokument: Geruchsbelästigungen in der Ortschaft Merzenich im Bereich des Schmutzwasser-Hauptsammlers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geruchsbelästigungen in der Ortschaft Merzenich im Bereich des Schmutzwasser-Hauptsammlers)

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15.5

Flüchtlingssituation in der Gde. Merzenich -Statusbericht-

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingssituation in der Gde. Merzenich -Statusbericht-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingssituation in der Gde. Merzenich -Statusbericht-)

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15.6

Baumpflege Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Baumpflege Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumpflege Merzenich)

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Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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Empfehlungen des Wahlausschusses vom 11.11.2015

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.11.2015

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 26.11.2015

Anträge von Vereinen gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge von Vereinen gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich)

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10.3

Antrag des BSC Merzenich 1970 e.V. auf Einbau eines zusätzlichen Heizkörpers und Einbau einer Kassettendecke in der Liegenschaft Lindenstraße 10

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des BSC Merzenich 1970 e.V. auf Einbau eines zusätzlichen Heizkörpers und Einbau einer Kassettendecke in der Liegenschaft Lindenstraße 10)

Beschlusstext (Antrag des BSC Merzenich 1970 e.V. auf Einbau eines zusätzlichen Heizkörpers und Einbau einer Kassettendecke in der Liegenschaft Lindenstraße 10)

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10.4

Antrag der SG Eschweiler ü. F.-Girbelsrath 1999 e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SG Eschweiler ü. F.-Girbelsrath 1999 e.V.)

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10.5

Antrag des FC Golzheim 1928 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des FC Golzheim 1928 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage )

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

10.6

Antrag des TV Girbelsrath 1910 e.V. auf Erneuerung der Heizungsanlage in der Maarhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des TV Girbelsrath 1910 e.V. auf Erneuerung der Heizungsanlage in der Maarhalle)

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Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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Anträge und Anregungen von Parteien

13.1

Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 23.11.2015: Prüfung Sofortmaßnahmen Ampelkreuzung L 264 - Gefahrenminimierung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 23.11.2015: Prüfung Sofortmaßnahmen Ampelkreuzung L 264 - Gefahrenminimierung)

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13.2

Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 30.11.2015: Projekte und Konzepte unserer Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 30.11.2015: Projekte und Konzepte unserer Gemeinde)

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13.3

Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Lärm Wall als Sonnenstrom Park

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Lärm Wall als Sonnenstrom Park)

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13.4

Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Schnellrad- und E-bike Wege Netz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Schnellrad- und E-bike Wege Netz)

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Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Auszeichnung Ortsteil Golzheim im Rahmen des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszeichnung Ortsteil Golzheim im Rahmen des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft")

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15.16

Ergebnisse Geschwindigkeitsmesstafel "Jahnstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnisse Geschwindigkeitsmesstafel "Jahnstraße")

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Anfragen

16.1

Anfragen der CDU-Fraktion:

16.1.1

Wechselnde Zeiten bei der Straßenreinigung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wechselnde Zeiten bei der Straßenreinigung)

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16.1.2

Schulbesuch Flüchtlingskinder

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulbesuch Flüchtlingskinder)

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16.2

Anfragen der SPD-Fraktion

16.2.1

Schaukästen der Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schaukästen der Gemeinde)

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16.2.2

Grundschule Merzenich "Weg zur Drachenburg"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Grundschule Merzenich "Weg zur Drachenburg")

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16.2.3

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung)

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16.3

Schilderung der Situation bedingt durch die Flüchtlingskrise im Ortsteil Morschenich durch Herrn Dohmes

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schilderung der Situation bedingt durch die Flüchtlingskrise im Ortsteil Morschenich durch Herrn Dohmes)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

18.1

Anfrage der CDU-Fraktion zum Zeitplan Aufstellung Haushalt 2016

18.2

Anfragen der Aktiv für Merzenich-Fraktion

18.2.1

"Schwarze Kasse" aus finanziellen Mitteln der RWE Power; Parallel zu Inden

18.2.2