Haupt- und Finanzausschuss (39. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses)

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Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2013

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Einwohnerstand der Stadt Jülich laut Zensus 2011

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerstand der Stadt Jülich laut Zensus 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerstand der Stadt Jülich laut Zensus 2011)

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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung einer Musikveranstaltung im Innenbereich der Zitadelle und auf dem Schlossplatz in Jülich

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Genehmigung zur Durchführung einer Musikveranstaltung im Innenbereich der Zitadelle und auf dem Schlossplatz in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Genehmigung zur Durchführung einer Musikveranstaltung im Innenbereich der Zitadelle und auf dem Schlossplatz in Jülich)

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Mehrkosten Grünmetropole e.V. für das Jahr 2013: Kostendeckung durch Rücklage des Vereins

Bearbeitetes Dokument: Mehrkosten Grünmetropole e.V. für das Jahr 2013: Kostendeckung durch Rücklage des Vereins

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mehrkosten Grünmetropole e.V. für das Jahr 2013: Kostendeckung durch Rücklage des Vereins)

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Mögliche Errichtung einer Primusschule in der Gemeinde Titz

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Errichtung einer Primusschule in der Gemeinde Titz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Errichtung einer Primusschule in der Gemeinde Titz)

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Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Anfragen

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“)

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Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

Ergebnis: Punkt 1: Einstimmig, Enthaltungen: 0Punkt 2: Einstimmig, Enthaltungen: 0Punkt 3: Mehrheitlich dagegen, Ja-Stimmen: 3Punkt 4: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betr.: Erhöhung der Parkgebühren und Einführung gebührenpflichtiges Parken an Samstagen hier: Antrag 04/2013 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 21.02.2013)

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Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters

Ergebnis: 1. Einstimmig, Enthaltungen: 02. Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Tagesordnung - hier: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters)

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bestellung eines Einzelprokuristen für die Brückenkopf-Park Jülich gGmbH)

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Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die optimierte Steuerung der Wärmeversorgung im Neuen Rathaus)

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1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung für den Ortsteil Welldorf gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss -)

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Schließung der Gynäkologischen Fachabteilung des St. Elisabeth-Krankenhauses Jülich

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 2

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Gynäkologischen Fachabteilung des St. Elisabeth-Krankenhauses Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Gynäkologischen Fachabteilung des St. Elisabeth-Krankenhauses Jülich)

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Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 6. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

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Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 79 "Königskamp II", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

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