Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Sonderbetriebsplan 2013/03 betreffend die artenschutzrechtlichen Belange Tagebau Inden bis Abbauende
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Sonderbetriebsplan 2013/03 betreffend die artenschutzrechtlichen Belange Tagebau Inden bis Abbauende
Hütte im Bereich der Überschwemmungsflächen an der Rur
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Hütte im Bereich der Überschwemmungsflächen an der Rur
Wärmelieferung für das Freibad
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Wärmelieferung für das Freibad
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1 + 2
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1 + 2
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1
Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 2
neuer Rurtalbahn-Haltepunkt „An den Aspen“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: neuer Rurtalbahn-Haltepunkt „An den Aspen“
Bebauungpslan Nr. 79 "Königskamp II", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungpslan Nr. 79 "Königskamp II", 6. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 20.12.2013 in der letztgültigen Fassung
Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Jülich
Anfragen
Anträge
Bürgerantrag 2/2014 Umgestaltung Schwanenteich
Ergebnis: Mehrheitlich dafürDer Ausschuss spricht sich für die Umsetzung des Antrages aus.
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 2/2014 Umgestaltung Schwanenteich
Antrag Nr. 5/2014 der CDU-Fraktion vom 17.02.2014 – Änderung der Friedhofssatzung; neue Grabformen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 5/2014 der CDU-Fraktion vom 17.02.2014 – Änderung der Friedhofssatzung; neue Grabformen
Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen auch an Wochenenden
Ergebnis: Mehrheitlich dafürDer Ausschuss beschließt in Änderung des Beschlussvorschlages: Die Satzung ist dahingehend zu ändern, dass an Freitagen Beerdigungen bis 15.00 Uhr durchgeführt werden können. Die Beratung soll in der kommenden Sitzung des Haupt- und Fina
Bearbeitetes Dokument: Antrag 03/2014 der UWG JÜL – Fraktion vom 07.12.2013 Beerdigungen auch an Wochenenden
Bürgerantrag 3/2014 – Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung nach der Stellplatzsatzung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0Der Ausschuss spricht sich für die Änderung der Satzung aus.
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 3/2014 – Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung nach der Stellplatzsatzung
Bürgerantrag 8/2013 – Winterdienst Wohngebiet „Baugebiet Trierer Straße“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0Alle Befreiungen von den Winterdienstgebühren sind aufzuheben und alle Bereiche in den Winterdienst einzubeziehen.
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 8/2013 – Winterdienst Wohngebiet „Baugebiet Trierer Straße“
Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013 Winterdienst an Haltestellen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0Die Beratung wird bis zur kommenden Sitzung des Ausschusses zurückgestellt.
Bearbeitetes Dokument: Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013 Winterdienst an Haltestellen
Umgestaltung Marktplatz
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Marktplatz
Schülerbeförderung zum Schulzentrum ab dem Schuljahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung zum Schulzentrum ab dem Schuljahr 2014
Klimaschutzprojekt in Kitas und Schulen der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzprojekt in Kitas und Schulen der Stadt Jülich
LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: LEADER-Bewerbung durch die Indeland Entwicklungsgesellschaft
Änderung des Parkplatzes "Am Aachener Tor / Bauhofstraße" in einen gebührenpflichtigen Parkplatz
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Parkplatzes "Am Aachener Tor / Bauhofstraße" in einen gebührenpflichtigen Parkplatz
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung – der Stadt Jülich
Alte Schule Kirchberg
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchberg
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 € zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes - Bericht über den Stand des Verfahrens -)
Kanalsanierung und -erneuerung Mariengartenstraße, Frankenstraße, Linnicher Straße, Grünstraße, An der Synagoge und Kleine Rurstraße
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierung und -erneuerung Mariengartenstraße, Frankenstraße, Linnicher Straße, Grünstraße, An der Synagoge und Kleine Rurstraße
Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Die Beschlussfassung wird zurückgestellt Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Kirchberg Nr. 14 "Ortseingang" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 22 "Bahnhofstraße" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ohne AbstimmungDie Angelegenheit wird zurückgestellt.
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 22 "Bahnhofstraße" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 17 "westlich der Zitadelle"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 17 "westlich der Zitadelle"
Bebauungsplan Nr. A 23 "Weissenhof" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 23 "Weissenhof" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1,2 und 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Raumplanung hier: Unterbringung der städtischen Ämter und Institute in den Rathäusern
Bauvorhaben
Verschiedenes
Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB)
