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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohneranfragen
Einwohneranfrage des Herrn Klaus Pfeiffer hinsichtlich der Nutzung des Treppenlifts in der Stadthalle
Ergebnis: Mit Datum vom 10.10.2013 sind von Herrn Pfeiffer zum Thema „Ermöglichung der Wiederinbetriebnahme des Treppenlifts in der Stadthalle“ erneut Fragen gestellt worden.Zu den Nachfragen:Ihre erneuten Fragen sind durch Beantwortung Ihrer früheren Einwohneranfr
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage des Herrn Klaus Pfeiffer hinsichtlich der Nutzung des Treppenlifts in der Stadthalle
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Aufnahmekapazitäten an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Abteilung Köln
Bearbeitetes Dokument: Aufnahmekapazitäten an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Abteilung Köln
Anfragen
Antrag 24/2013 (SPD) - Fortführung der Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 24/2013 (SPD) - Fortführung der Schulsozialarbeit
Antrag 26a/2013 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 26a/2013 (B90/Die Grünen) - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Jülich GmbH
Antrag 27/2013 (CDU) - Besetzung von Ausschüssen mit weiteren stellvertretenden Mitgliedern
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 27/2013 (CDU) - Besetzung von Ausschüssen mit weiteren stellvertretenden Mitgliedern
Antrag 26b/2013 (B90/Die Grünen) - Vertreterregelung in den Ausschüssen durch den Beitritt des StV Faust zur Fraktion B90 / Die Grünen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 26b/2013 (B90/Die Grünen) - Vertreterregelung in den Ausschüssen durch den Beitritt des StV Faust zur Fraktion B90 / Die Grünen
Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“
Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 10.12.2010 hier: § 16 „Umweltbeirat“
Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der " Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Jülich - Parkgebührenordnung - vom 16.06.1993“
Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
Nutzungskonzept Realschule
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule
Nutzungskonzept Realschule
Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule
Antrag 28/2013 (B90/Die Grünen) - Nutzungskonzept Realschule
Mitgliedschaft im Grünmetropole e.V. ab 2014 Hier: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages durch Teilnahme des Vereins an einer Stichting
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Grünmetropole e.V. ab 2014 Hier: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages durch Teilnahme des Vereins an einer Stichting
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Versagung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Versagung des Benehmens gemäß § 55 Kreisordnung
Weitere Informationen zum Tagesordnungspunkt
Stellungnahme der Bürgermeister des Kreises Düren
Versagung Benehmen durch die Stadt Jülich
Antwort des Kreises Düren vom 09.10.2013
Anlage zum Schreiben des Kreises Düren vom 09.10.2013 (hier: MIK NRW vom 17.05.2013)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus/Bürgerhalle Lich-Steinstraß
Ergebnis: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 0
Feststellung der Neufassung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Neufassung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009
Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 bis 2013
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 33, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013)
außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 15 "Freiwalder Weg, Teil 1", 1. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Kirchberg im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 59 "Victor-Gollancz-Straße", 7. vereinfachte Änderung a) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 Baugesetzbuch (BauGB) vom 20.09.2013 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))
