Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.11.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2014
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2014
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW n. F.
Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Große Bleiche" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 82, Teilbereich 1 "Ebenerdige Stellplätze Große Bleiche")
Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)
Ergebnis: Beschluss mit 25 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Parkflächen an der "Dr. Greve-Straße" in Bad Münstereifel (Bebauungsplan Nr. 84, Goldenes Tal / eifelbad)
3. Änderung des Bebauungsplan Nr 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach Offenlagen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage I der Originalniederschrift) erfolgen mit folgender Ausnahme einstimmig:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – 8. Industrie und Handelskammer (Anlage 3 der Vorlage) sowie lfd. Nr. 1 Industrie und Handelskamme
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplan Nr 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach Offenlagen und Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach den Offenlagen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach den Offenlagen und Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach den Offenlagen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: Die Abwägungsbeschlüsse erfolgen mit folgenden Ausnahmen einstimmig:Abwägungsbeschlüsse mit 32 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange- 8. Industrie und Handelskammer (Anlage 3 der Z-1),- lfd. Nr. 1 Industrie und Hand
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel Kernstadt - Bereich Flaches Feld / Steinsmühle" hier: Abwägungsbeschlüsse nach den Offenlagen und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abwägungsbeschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:- Öffentlichkeit – Einwand eines Bürgers gemäß Schreiben vom 24.11.2013Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 18 "Eicherscheid" 3. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114,115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 8, Nr. 114,115, 116, Bitburger Str. 20-22 hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münstereifel-Esch, Eschenstraße 15
Ergebnis: Der nachfolgende Beschlussvorschlag wird mit 32 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt:
Bearbeitetes Dokument: Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 5, Flurstück Nr. 133 - Bad Münstereifel-Esch, Eschenstraße 15
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 10.12.1980)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 10.12.1980)
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss
Anfragen und Mitteilungen
Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014
Klimaschutz und Energieeffizienz
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutz und Energieeffizienz
Zensus 2011
Verkehrsberuhigende Maßnahme auf der L 165 in Esch
Partnerschaftstreffen 2014
Ehrenamtspreisverleihung
Schulküche in der Grundschule Bad Münstereifel
Nichtöffentliche Sitzung
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Gebührenbedarfsberechnung
Ergebnis: Beschluss
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel hier: Gebührenbedarfsberechnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
ZOB-Bahnhof Hier: Vergabe der Bauarbeiten des 1. Bauabschnitts
Ergebnis: Beschluss
ZOB-Bahnhof Hier: Vergabe der Bauarbeiten des 1. Bauabschnitts
Ergebnis: Beschluss mit 32 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Konzessionsvertrag Gas; hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Erneuerung der Schulküche im Schulzentrum hier: Auftragsvergabe
Ergebnis: Beschluss
Auflösung des Pachtvertrages Sauna
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
