Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.05.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.06.2011
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.06.2011
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausscheiden von Herrn Ingo Klerks als sachkundiger Bürger
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausscheiden von Herrn Ingo Klerks als sachkundiger Bürger
Neu-/Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2011
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzen von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.07.2011
Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.07.2011
Bearbeitetes Dokument: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.07.2011
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Stadtrat gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Stadtrat gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Straßenbeleuchtungskonzept 2011 hier: Wartungsverträge
Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtungskonzept 2011 hier: Wartungsverträge
Satzung über die Erweiterung der Ortslagenabrundungssatzung Willerscheid, Bereich Jasminstraße-" hier: Beschluss über die eingangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erweiterung der Ortslagenabrundungssatzung Willerscheid, Bereich Jasminstraße-" hier: Beschluss über die eingangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid, Marienstraße hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid, Marienstraße hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergänzungssatzung für den Bereich Bielengasse in Mahlberg hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung für den Bereich Bielengasse in Mahlberg hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 80 "Fachmarkzentrum Bad Münstereifel, Flaches Feld hier: Aufstellungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 80 "Fachmarkzentrum Bad Münstereifel, Flaches Feld hier: Aufstellungsbeschluss
Erlaß einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 80 "Fachmarktzentrum Bad Münstereifel, Bereich Flaches Feld"
Bearbeitetes Dokument: Erlaß einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 80 "Fachmarktzentrum Bad Münstereifel, Bereich Flaches Feld"
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss
Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011
Bedarfsanalyse Kinderspielplätze
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsanalyse Kinderspielplätze
Niederschlagswassergebühren überörtliche Straßen hier: 35. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung
Bearbeitetes Dokument: Niederschlagswassergebühren überörtliche Straßen hier: 35. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung
Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Kur- und Tourismusbereiches der Verwaltung
Touristische Positionierung von Bad Münstereifel
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Touristische Positionierung von Bad Münstereifel
Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz NRW hier: 1. Satzung zur Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 07.07.2011
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2012 - 2014; hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 07.07.2011)
Anfragen und Mitteilungen
Tag der offenen Tür beim Radioteleskop Effelsberg
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentlichkeitswirksames Klimaschutzkonzept der Stadt Bad Münstereifel hier: Vergabe eines Auftrags an ein Fachbüro
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)
Investitionskostenzuschüsse für Kneipp-Betriebe
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Kapitalanlage; hier: Anlage von liquiden Mitteln als städtischen Kassenkredit
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Verwertung einer Liegenschaft in Bad Münstereifel-Nitterscheid
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
