Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 16.12.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Neubesetzung von Ausschüssen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.1997; hier: Vereinfachungen im Vergabeverfahren durch Anpassung der Betragsgrenzen gem. § 13 der Hauptsatzung
Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.06.1997; hier: Vereinfachungen im Vergabeverfahren durch Anpassung der Betragsgrenzen gem. § 13 der Hauptsatzung
Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009
Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens
Bebauungsplanes Nr. 77 "ZOB-Süd"-Aufstellung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. 77 "ZOB-Süd"-Aufstellung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 75 "Bad Münstereifel-Westlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss)
19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad Münstereifel-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss)
Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 70 "Arloff-Hubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffent- lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss)
Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Interkommunaler Kennzahlen-Vergleich; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.09
Übernahme einer neuen freiwilligen Aufgabe gem. § 41 Abs. 1 Buchst. s) GO NRW; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.09 zur Einstellung eines Energieberaters
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer neuen freiwilligen Aufgabe gem. § 41 Abs. 1 Buchst. s) GO NRW; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.09 zur Einstellung eines Energieberaters
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Erlass des Wirtschaftsplanes 2009 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2009 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Bearbeitetes Dokument: Erlass der Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel; hier: Feststellung
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 hier: Prüfung gem. § 92 GO NRW
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 hier: Prüfung gem. § 92 GO NRW
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2009
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: 3. Veränderungsliste
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: 3. Veränderungsliste)
Anfragen und Mitteilungen
Mündliche Mitteilung: Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters;
Bearbeitetes Dokument: Mündliche Mitteilung: Gremientätigkeiten der Rats- und Ausschussmitglieder und des Bürgermeisters;
Nichtöffentliche Sitzung
Vergabe von Aufträgen; hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Vergabe eines Auftrages, Schalltechnische Gutachten ZOB Süd; hier: Genehmigung eines Eilbeschlusses
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
