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Gemeinderat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Nettersheim
Beginn
02.10.18, 17:00
Ende
02.10.18, 18:40
Erstellt
18.12.17, 11:35
Aktualisiert
09.10.18, 09:22

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2017 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW)

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2

Anpassung der Zuwendungen an die Fraktionen gem. § 56 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuwendungen an die Fraktionen gem. § 56 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Zuwendungen an die Fraktionen gem. § 56 GO NRW)

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3

Abwasserbeseitigungskonzept des Wasserverbandes Eifel-Rur hier: Benehmenserklärung

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept des Wasserverbandes Eifel-Rur hier: Benehmenserklärung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept des Wasserverbandes Eifel-Rur hier: Benehmenserklärung)

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4

Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde

Bearbeitetes Dokument: Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde)

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5

Bauen im Außenbereich

5.1

Bauen im Außenbereich; Neubau eines Rinderstalles mit Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 10 Nr. 237

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Neubau eines Rinderstalles mit Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 10 Nr. 237

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauen im Außenbereich; Neubau eines Rinderstalles mit Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 10 Nr. 237)

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5.2

Bauen im Außenbereich; Gemarkung Marmagen, Flur 3 Nr. 4

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Gemarkung Marmagen, Flur 3 Nr. 4

5.2.1

Bauen im Außenbereich; Gemarkung Marmagen, Flur 3 Nr. 4

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Außenbereich; Gemarkung Marmagen, Flur 3 Nr. 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauen im Außenbereich; Gemarkung Marmagen, Flur 3 Nr. 4)

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6

Dorfentwicklungsprozess in der Gemeinde Nettersheim hier: Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Dorfentwicklungsprozess in der Gemeinde Nettersheim hier: Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfentwicklungsprozess in der Gemeinde Nettersheim hier: Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept)

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7

Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm))

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8

Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: 2. Bauabschnitt - Sanierung, Modernisierung und multifunktionale Nutzung Schulzentrum Nettersheim (Einzelantrag 2018)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: 2. Bauabschnitt - Sanierung, Modernisierung und multifunktionale Nutzung Schulzentrum Nettersheim (Einzelantrag 2018)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: 2. Bauabschnitt - Sanierung, Modernisierung und multifunktionale Nutzung Schulzentrum Nettersheim (Einzelantrag 2018))

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9

Heimatförderungsprogramm NRW hier: Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen, Vereine und Private

Bearbeitetes Dokument: Heimatförderungsprogramm NRW hier: Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen, Vereine und Private

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heimatförderungsprogramm NRW hier: Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen, Vereine und Private)

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10

Landesinitiative "Bauland an der Schiene"

Bearbeitetes Dokument: Landesinitiative "Bauland an der Schiene"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesinitiative "Bauland an der Schiene")

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11

Breitbandversorgung innerhalb des Gemeindegebietes

Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung innerhalb des Gemeindegebietes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandversorgung innerhalb des Gemeindegebietes)

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12

Straßenbeleuchtung innerhalb des Gemeindegebietes hier: Umrüstung auf LED-Technik

Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung innerhalb des Gemeindegebietes hier: Umrüstung auf LED-Technik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbeleuchtung innerhalb des Gemeindegebietes hier: Umrüstung auf LED-Technik)

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13

Bekämpfung von Motorradlärm

Bearbeitetes Dokument: Bekämpfung von Motorradlärm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekämpfung von Motorradlärm)

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14

Sanierung Heizungsanlage Gemeinschaftsunterkunft Euskirchener Straße 24 in Tondorf

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Heizungsanlage Gemeinschaftsunterkunft Euskirchener Straße 24 in Tondorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Heizungsanlage Gemeinschaftsunterkunft Euskirchener Straße 24 in Tondorf)

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15

Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

Bearbeitetes Dokument: Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes)

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16

Auswirkungen der Hitze- und Dürrewelle auf den Kommunalwald

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der Hitze- und Dürrewelle auf den Kommunalwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der Hitze- und Dürrewelle auf den Kommunalwald)

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17

Betreuungsangebote Grundschulverbund Nettersheim hier: Kostenbeitrag Schuljahr 2018/19

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebote Grundschulverbund Nettersheim hier: Kostenbeitrag Schuljahr 2018/19

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungsangebote Grundschulverbund Nettersheim hier: Kostenbeitrag Schuljahr 2018/19)

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19

Mitteilungen und Informationen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Stundungsangelegenheiten

2

Niederschlagung von Forderungen

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten

3.1.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 476

3.1.2

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 126

3.1.3

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 125

3.1.4

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 124

3.1.5

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 120

3.1.6

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 443

3.1.7

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 428

3.1.8

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Marmagen Flur 10, Grundstücksnummer 29

3.1.9

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 421

3.2

Grundstücksangelegenheiten hier: Vermarktungsgrundlagen in den Erschließungsgebieten Marmagen, Nettersheim und Zingsheim

3.3

Grundstücksangelegenheit hier: Ankauf des Gebäudes Steinfelder Straße 6 in Nettersheim

4

Auftragsvergaben

4.1

Auftragsvergabe hier: Erschließung Baugebiet L6 A - Altes Pastorat

4.2

Auftragsvergabe hier: Beschaffung eines HLF 20 für die LG Zingsheim

5

Holzverkäufe

6

Vertragsangelegenheiten: hier: Jagdbetrieb des Gemeindewaldes

7

Verpachtung von gemeindlichen landwirtschaftlichen Flächen

8

Mitteilungen und Informationen

18

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich: Zur Klosterquelle; Veränderte Trauf- und Firsthöhe und Überschreitung der hinteren Baugrenze für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 340 und 341 Veränderte Trauf- und Firsthöhe für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 278

Bearbeitetes Dokument: Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich: Zur Klosterquelle; Veränderte Trauf- und Firsthöhe und Überschreitung der hinteren Baugrenze für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 340 und 341 Veränderte Trauf- und Firsthöhe für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 278

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich: Zur Klosterquelle; Veränderte Trauf- und Firsthöhe und Überschreitung der hinteren Baugrenze für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 340 und 341 Veränderte Trauf- und Firsthöhe für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 278)

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3.1.10

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Zingsheim Flur 17, Nr. 130

3.1.11

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 505

3.1.12

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 457

3.1.13

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 425

3.1.14

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Gemarkung Nettersheim Flur 15, Nr. 502