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Stadtrat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
04.07.17, 18:46
Ende
04.07.17, 21:44
Erstellt
03.08.16, 15:18
Aktualisiert
15.12.17, 12:20

Stichworte

Stadtrat (26. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

8

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Umwandlung des Tennen- in einen Kunstrasenplatz, Horrem

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Umwandlung des Tennen- in einen Kunstrasenplatz, Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Umwandlung des Tennen- in einen Kunstrasenplatz, Horrem)

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1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne)

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2.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion)

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3.

Zusammenlegung der Standorte der Martinusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenlegung der Standorte der Martinusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenlegung der Standorte der Martinusschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen)

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4.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus Erftstadt an der Martinusschule

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus Erftstadt an der Martinusschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus Erftstadt an der Martinusschule)

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5.

Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten; hier: Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne sowie Anfrage der FDP- Fraktion)

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6.

Erlass von Ortsrecht

6.1

7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.)

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6.2

Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die offenen Ganztagsschulen im Stadtgebiet Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die offenen Ganztagsschulen im Stadtgebiet Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die offenen Ganztagsschulen im Stadtgebiet Kerpen)

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6.3

Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen zum 15.07.2017; hier: u.a. Beteiligung der Kolpingstadt Kerpen an der Aktion „Rheinlandcard“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2017))

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6.4

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Bauernmarkt in Stadtteil Kerpen am letzten Sonntag im September.

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Bauernmarkt in Stadtteil Kerpen am letzten Sonntag im September.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Bauernmarkt in Stadtteil Kerpen am letzten Sonntag im September.)

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6.5

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Horremer Cityfest am dritten Sonntag im September.

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Horremer Cityfest am dritten Sonntag im September.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Horremer Cityfest am dritten Sonntag im September.)

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6.6

Baumschutzsatzung der Stadt Kerpen Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Baumschutzsatzung der Stadt Kerpen Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumschutzsatzung der Stadt Kerpen Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Kerpen)

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7.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

7.1

76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" , Stadtteil Kerpen-Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" , Stadtteil Kerpen-Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" , Stadtteil Kerpen-Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss )

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7.2

80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB)

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7.3

82. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blatzheim Süd-Ost", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 82. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blatzheim Süd-Ost", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (82. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blatzheim Süd-Ost", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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7.4

Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" im Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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7.5

VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Durchführungsvertrag vom 14.03.2017)

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7.6

ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ISEK Maastrichter Straße hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr)

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7.7

Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Suchräume der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Suchräume der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Suchräume der Kolpingstadt Kerpen)

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8.

Haushaltsangelegenheiten

8.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) der Haushaltsjahre 2015 und 2016)

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8.2

Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung einer Wertgrenze für die Ausweisung von Einzelinvestitionen gemäß § 4 Absatz 4 Satz 2 Gemeindehaushaltsverordnung für das Land NRW)

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8.3

Beschaffung zusätzlicher Lizenzen Prosoz 14plus für den Jugendamtsbereich; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung zusätzlicher Lizenzen Prosoz 14plus für den Jugendamtsbereich; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung zusätzlicher Lizenzen Prosoz 14plus für den Jugendamtsbereich; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel)

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8.4

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Umwandlung des Tennen- in einen Kunstrasenplatz, Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Realisierung der Umwandlung des Tennen- in einen Kunstrasenplatz, Horrem)

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8.5

Barrierefreie Nutzung des Freibades Türnich hier: Erreichbarkeit des Schwimmbeckens mittels Einstiegserleichterung

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Nutzung des Freibades Türnich hier: Erreichbarkeit des Schwimmbeckens mittels Einstiegserleichterung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreie Nutzung des Freibades Türnich hier: Erreichbarkeit des Schwimmbeckens mittels Einstiegserleichterung)

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8.6

Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln/ Verschiedene Auftragsvergaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln/ Verschiedene Auftragsvergaben)

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9.

Personalangelegenheiten

9.1

Beförderungssperre für den gehobenen und höheren Dienst in der Stadtverwaltung Kerpen; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Bearbeitetes Dokument: Beförderungssperre für den gehobenen und höheren Dienst in der Stadtverwaltung Kerpen; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beförderungssperre für den gehobenen und höheren Dienst in der Stadtverwaltung Kerpen; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping)

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10.

Sponsoringbericht 2016

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsoringbericht 2016)

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11.

Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBK/Piraten

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBK/Piraten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBK/Piraten)

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12.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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13.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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14.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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15.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

15.1

WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN in öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Plätzen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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15.2

Sachstand Versorgung von anerkannten Asylberechtigten und Geflüchteten mit angemessenen Wohnraum in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Versorgung von anerkannten Asylberechtigten und Geflüchteten mit angemessenen Wohnraum in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Versorgung von anerkannten Asylberechtigten und Geflüchteten mit angemessenen Wohnraum in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

16.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

16.1

Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln/ Verschiedene Auftragsvergaben

17.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

18.

Mitteilungen

19.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

20.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

21.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften