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Stadtrat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
26.09.17, 17:03
Ende
26.09.17, 19:38
Erstellt
03.08.16, 15:18
Aktualisiert
20.12.17, 13:16

Stichworte

Stadtrat (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

Tischvorlage

Alternative Nutzungskonzepte für das Haus für Kunst und Geschichte; hier: Anträge der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping

Bearbeitetes Dokument: Alternative Nutzungskonzepte für das Haus für Kunst und Geschichte; hier: Anträge der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alternative Nutzungskonzepte für das Haus für Kunst und Geschichte; hier: Anträge der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping)

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1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Ausschussumbesetzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Ausschussumbesetzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschussumbesetzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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2.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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2.3

Bestellung einer persönlichen Vertretung für den Jugendhilfeausschuss; Hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer persönlichen Vertretung für den Jugendhilfeausschuss; Hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer persönlichen Vertretung für den Jugendhilfeausschuss; Hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping)

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2.4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Linksfraktion)

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3.

Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Gebührenkalkulation durch die Gemeinde Merzenich)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Bearbeitetes Dokument: 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen)

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4.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Oktobermarktes im Stadtteil Sindorf am dritten Sonntag im Oktober)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

73. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Winterberg", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 73. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Winterberg", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (73. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Winterberg", Stadtteil Horrem hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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5.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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5.3

Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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5.4

Bebauungsplan BL 270/3. Änderung "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Aufhebung des Bebauungsplanes BL 270 "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BL 270/3. Änderung "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Aufhebung des Bebauungsplanes BL 270 "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan BL 270/3. Änderung "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Aufhebung des Bebauungsplanes BL 270 "Am Lechenicher Weg", Stadtteil Blatzheim)

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5 a.

Einrichtung eines Kerpener Nachtbusses; Hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kerpener Nachtbusses; Hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Kerpener Nachtbusses; Hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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5 b.

Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

Abwasserbeseitigungskonzept der Kolpingstadt Kerpen von 2016 bis 2021

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Kolpingstadt Kerpen von 2016 bis 2021

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungskonzept der Kolpingstadt Kerpen von 2016 bis 2021)

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7.

Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015)

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8.

Mietanpassungen zum 01.01.2018

Bearbeitetes Dokument: Mietanpassungen zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mietanpassungen zum 01.01.2018)

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8 a.

Stellenplan 2017 hier: Einrichtung zusätzlicher Stellen im Amt 16 auf Grund der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung Rödl & Partner

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017 hier: Einrichtung zusätzlicher Stellen im Amt 16 auf Grund der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung Rödl & Partner

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017 hier: Einrichtung zusätzlicher Stellen im Amt 16 auf Grund der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung Rödl & Partner)

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9.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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10.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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10.1

Resolution des Rates der Kolpingstadt Kerpen zur Lehrerinnen-/Lehrerstellenversorgung hier: Beantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Kolpingstadt Kerpen zur Lehrerinnen-/Lehrerstellenversorgung hier: Beantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution des Rates der Kolpingstadt Kerpen zur Lehrerinnen-/Lehrerstellenversorgung hier: Beantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen)

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11.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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12.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

12.1

Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schlechte Internet-Versorgung im ländlichen Bereich; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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12.2

Bebauungsplan Friedhofsweg / Im Gücher hier: Anfrage Ortsvorsteher

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Friedhofsweg / Im Gücher hier: Anfrage Ortsvorsteher

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Friedhofsweg / Im Gücher hier: Anfrage Ortsvorsteher )

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12.3

Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerpen-Sindorf - ZOB - Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Wegfall der Fahrradabstellanlage; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12.4

Sachstände zu den KiTa-Projekten in Horrem am Sandweg und in Sindorf am Mastenweg; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstände zu den KiTa-Projekten in Horrem am Sandweg und in Sindorf am Mastenweg; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstände zu den KiTa-Projekten in Horrem am Sandweg und in Sindorf am Mastenweg; hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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12.5

Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH; Infrastruktur für Startups in Horrem; Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH; Infrastruktur für Startups in Horrem; Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerpen als Standort für das geplante zweite Werk der Streetscooter GmbH; Infrastruktur für Startups in Horrem; Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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12 a.

Vollsortimenter in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vollsortimenter in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

13.

Vollsortimenter in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne

14.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

14.1

Erweiterung Kita Klein Föß in Kerpen-Buir

15.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

16.

Mitteilungen

17.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

18.1

Installation einer Solaranlage; Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

19.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften