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Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
23.06.14, 18:00
Ende
23.06.14, 19:45
Erstellt
05.12.13, 12:05
Aktualisiert
24.11.17, 10:46

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder)

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2.

Wahl ehrenamtlicher Stellvertreter/innen des Bürgermeisters 1. Festlegung der Anzahl 2. Wahl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl ehrenamtlicher Stellvertreter/innen des Bürgermeisters 1. Festlegung der Anzahl 2. Wahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl ehrenamtlicher Stellvertreter/innen des Bürgermeisters 1. Festlegung der Anzahl 2. Wahl)

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3.

Verpflichtung und Einführung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung und Einführung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verpflichtung und Einführung der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters)

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4.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

5.

Niederschrift vom 24.03.2014

6.

Bildung von Ausschüssen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Ausschüssen)

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7.

Größe und Zusammensetzung der Ausschüsse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Größe und Zusammensetzung der Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Größe und Zusammensetzung der Ausschüsse)

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8.

Zuteilung der Ausschussvorsitze

Bearbeitetes Dokument: Zuteilung der Ausschussvorsitze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuteilung der Ausschussvorsitze)

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9.

Besetzung der Ausschüsse und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse und Benennung der Ausschussvorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Ausschüsse und Benennung der Ausschussvorsitzenden)

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10.

Aufgaben und Befugnisse der Ausschüsse hier: Ordnung für die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse des Rates der Stadt Brühl - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufgaben und Befugnisse der Ausschüsse hier: Ordnung für die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse des Rates der Stadt Brühl - Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgaben und Befugnisse der Ausschüsse hier: Ordnung für die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Ausschüsse des Rates der Stadt Brühl - Zuständigkeitsordnung)

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11.

Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat)

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12.

Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder)

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13.

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen

13.1

Stadtwerke Brühl GmbH hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Brühl GmbH hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtwerke Brühl GmbH hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung)

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13.2

Stadtwerke Brühl GmbH 1. Änderung Gesellschaftsvertrag 2. Wahl der Arbeitnehmervertreter 3. Neuwahl des Aufsichtsrates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Brühl GmbH 1. Änderung Gesellschaftsvertrag 2. Wahl der Arbeitnehmervertreter 3. Neuwahl des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtwerke Brühl GmbH 1. Änderung Gesellschaftsvertrag 2. Wahl der Arbeitnehmervertreter 3. Neuwahl des Aufsichtsrates)

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13.3

Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH (GEBAUSIE) hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH (GEBAUSIE) hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH (GEBAUSIE) hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung)

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13.4

Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEBAUSIE) 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Neuwahl des Aufsichtsrates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEBAUSIE) 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Neuwahl des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GEBAUSIE) 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Neuwahl des Aufsichtsrates)

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13.5

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier:Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH - Gesellschafterversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier:Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH - Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier:Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH - Gesellschafterversammlung)

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13.6

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband Volkshochschule Rhein/Erft - Verbandsversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband Volkshochschule Rhein/Erft - Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband Volkshochschule Rhein/Erft - Verbandsversammlung)

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13.7

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat)

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13.8

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stadtbahngesellschaft Rhein/Sieg - Gesellschafterversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stadtbahngesellschaft Rhein/Sieg - Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stadtbahngesellschaft Rhein/Sieg - Gesellschafterversammlung)

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13.9

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH - Aufsichtsrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH - Aufsichtsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH - Aufsichtsrat)

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13.10

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Radio Erft GmbH & Co. KG - Gesellschafterversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Radio Erft GmbH & Co. KG - Gesellschafterversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Radio Erft GmbH & Co. KG - Gesellschafterversammlung)

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13.11

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Verwaltungsrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Verwaltungsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Verwaltungsrat)

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13.12

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Regionalbeirat Ville

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Regionalbeirat Ville

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Kreissparkasse Köln - Regionalbeirat Ville)

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13.13

Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband "Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur" - Verbandsversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband "Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur" - Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Zweckverband "Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur" - Verbandsversammlung)

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Absatz

14.

Entwurf des Gesamtabschlusses 2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Gesamtabschlusses 2011)

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15.

Entwurf des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2013)

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16.

Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014)

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17.

Stellenplan 2014 - Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014 - Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2014 - Änderung)

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18.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Denkmalschutzes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Denkmalschutzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Denkmalschutzes)

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19.

Überplanmäßige Ausgaben

19.1

Netzwerktechnik Rathaus hier: Erneuerung Hardware; überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Netzwerktechnik Rathaus hier: Erneuerung Hardware; überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Netzwerktechnik Rathaus hier: Erneuerung Hardware; überplanmäßige Ausgabe)

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19.2

Beschaffung Dienstwagen - Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung Dienstwagen - Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung Dienstwagen - Überplanmäßige Ausgabe)

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20.

Verteilung der Zuschüsse für "plusKITA"-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verteilung der Zuschüsse für "plusKITA"-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verteilung der Zuschüsse für "plusKITA"-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf)

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21.

Anträge

21.1

Sanierung der WC-Anlage der GGS Badorf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der WC-Anlage der GGS Badorf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der WC-Anlage der GGS Badorf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2014)

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21.2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO hier: Umbenennung eines Stichweges der Heinestraße Bezug: HA vom 12.5.2014 Vorlage 113/2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO hier: Umbenennung eines Stichweges der Heinestraße Bezug: HA vom 12.5.2014 Vorlage 113/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO hier: Umbenennung eines Stichweges der Heinestraße Bezug: HA vom 12.5.2014 Vorlage 113/2014)

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22.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

22.1

Kunstrasenplatz Schwadorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Schwadorf)

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22.2

Kunstrasenplatz Brühl-Schwadorf hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz Brühl-Schwadorf hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz Brühl-Schwadorf hier: überplanmäßige Ausgabe)

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22.3

Straßenendausbau Bremer Straße, überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenendausbau Bremer Straße, überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenendausbau Bremer Straße, überplanmäßige Ausgabe)

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23.

Mitteilungen

23.1

Baumaßnahme Kunst- und Musikschule

24.

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2013 Bezug: Schreiben der KSK vom 22. Mai 2014

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2013 Bezug: Schreiben der KSK vom 22. Mai 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahre 2013 Bezug: Schreiben der KSK vom 22. Mai 2014)

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25.

Bericht über die 119. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 05.12.2013

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die 119. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 05.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die 119. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 05.12.2013)

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26.

Anfragen

26.1

Linksabbieger Schwadorf

B)

Nichtöffentliche Sitzung

27.

Mitteilungen

27.1

Termine

28.

Anfragen