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Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018
Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018
Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gem. § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017 / 2018
Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudien Modernisierung der Schulzentren, Entwicklung der strategischen Ausrichtung der Bildungslandschaft Pulheim - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, des Bürgervereins und von Bündnis 90/Die Grünen v. 17.11.2016 )
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2017
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2017
3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwassergebührensatzung vom 10. März 2014
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2015
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2017
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2017
2. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Ergebnis: 32 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 23.07.2013
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art
Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017
Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 19 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen"
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung), Zuschuss zu den Betriebskosten der Kindertagesstätte "Am Wäldchen"
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) für externe Hausmeisterdienste
Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: 50 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung von Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frenz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der „Michael-Rasten-Straße“ im Abschnitt von „Von-Frenz-Straße“ bis Fußweg (Flurstück 2410) in Geyen
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.4 A Pulheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303) Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche))
Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.4 Pulheim, 2. Änderung, Teil B 1301 Erweiterung Barbaraschule Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Vgl. Vorlage 98/2016
Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim 1301 Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Lärmschutzwand und dem neuen Hegelweg Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 26 Stommeln, 1. Änderung Bereich: Im Schildchen/ Hauptstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 2 und 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 168/2016)
Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche)
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln Bereich: Venloer Straße 627 Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UA vom 22.06.2016 und PA vom 29.06.2016, Vorlagen Nr.: 169/2016 und Beschluss zur Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB Teilbereich 18.2 A Stommeln (Bebauungsplan Nr. 130 Stommeln) Anpassung der Darstellung von „Gemischter Baufläche“ (M-Fläche) in die Darstellung einer „Wohnbaufläche“ (W-Fläche))
Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG)
Möbelhaus Segmüller - Regionalplanung und Bauleitplanung hier: Auftrag zur Einleitung erforderlicher Verfahrensschritte
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Möbelhaus Segmüller - Regionalplanung und Bauleitplanung hier: Auftrag zur Einleitung erforderlicher Verfahrensschritte
Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW zum 29.11.2016 sowie der Entschädigungsverordnung zum 01.01.2017
Ergebnis: zu Ziffer 1: Einstimmig zu Ziffer 2 a): Einstimmig zu Ziffer 2.2 b): Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW zum 29.11.2016 sowie der Entschädigungsverordnung zum 01.01.2017
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018
Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017/2018
Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2017/2018
Ergebnis: Ziffer 1: 29 Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen Ziffer 2: 29 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen Ziffer 3:Einstimmig Ziffer 4:53 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen Ziffer 5:29 Ja-Stimmen, 26 Gegenst. Ziffer 6:29 Ja-Stimmen, 26 Gegenst. Ziffer 7:29 Ja-Stimmen, 26 Gegenst.
Bearbeitetes Dokument: Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2017/2018
Mitteilungen
Busverbindung nach Weiden-West - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Busverbindung nach Weiden-West - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2016
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Erwerb eines Grundstückes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Stadtwerke Pulheim GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
