Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim
Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim
Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons
Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21
Ergebnis: zu 1: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 2: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 3: 21 Ja / 29 Nein / 1 Enth. zu 4: 21 Ja / 29 Nein / 1 Entth. zu 5: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 6: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 7. 7 Ja / 43 Nein / 1 Enth.
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe".
Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe".
Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln
Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim
Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim
Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“)
Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim
Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..
Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2
Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2)
Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3
Ergebnis: 45 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3)
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau in Pulheim-Geyen, Nellesweg
Ergebnis: Abgesetzt
Vergabe eines Immobiliennutzungskonzepts für die Friedhöfe der Stadt Pulheim. -Optimierung der Wirtschaftlichkeit zur Gebührenreduzierung-
Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen
Mitteilungen
Bebauung in Brauweiler
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
