Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (37. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
13.05.14, 18:05
Ende
13.05.14, 19:40
Erstellt
21.11.13, 11:28
Aktualisiert
04.08.16, 10:41

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 113 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

3

Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Benutzung von Sportstätten in der Stadt Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

4

Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungsordnung der Sportstätten der Stadt Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 66 kB

5

Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung des Schulgeländes der KGS Am Buschweg nach Abriss der Pavillons)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6

Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Pulheim hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

7

Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21

Ergebnis: zu 1: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 2: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 3: 21 Ja / 29 Nein / 1 Enth. zu 4: 21 Ja / 29 Nein / 1 Entth. zu 5: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 6: 3 Ja / 43 Nein / 5 Enth. zu 7. 7 Ja / 43 Nein / 1 Enth.

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim hier: §§ 18 und 21)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

8

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zwecks Erschließung des BP 98 in Pulheim-Geyen / Nellesweg Hier: Straßenendausbau)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

9

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe".

Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe".

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Produkt 13/02/01 "Friedhöfe".)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

10

Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Jahr 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

11

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

12

Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Zum Mühlenblick" in Stommeln)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

13

Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Im Waffental" von "Am Römerpfad" bis "Am Angelsdorn" in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

14

Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Am Angelsdorn" in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

15

Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Erfurter Straße", "Königseer Weg", "Straupitzer Weg", "Dessauer Weg", "Plauener Weg", "Schweriner Weg", "Arnstädter Weg", "Ilmenauer Weg", "Schwarzburger Weg", "Rudolstädter Weg", Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße, Verbindungsweg zwischen „Schweriner Weg“ und „Glessener Straße“,. Verbindungsweg zwischen Königseer Weg und dem Verbindungsweg zwischen „Straupitzer Weg“ und Brauweiler Straße“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 84 kB

16

Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Am Stadtgarten" in Pulheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

17

Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118 Pulheim Bereich: nördlich der Industriestraße Bebauungsplan gem. § 9 Abs. 2a BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 11.12.2013, TOP 7, NS-S…..)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

18

Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" 10. Änderung Geplantes Naturschutzgebiet "Kernzone Ommelstal" Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 27a LG NRW))

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

19

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2

Ergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, und 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss der Teiländerung siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 2)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

20

Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3

Ergebnis: 45 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim Bereich: Am Schwefelberg (Möbelhaus) - Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 3, 214 Abs. 4 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 25.02.2014, TOP 3)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

21

Mitteilungen

22

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vergabe der Arbeiten für den Straßenendausbau in Pulheim-Geyen, Nellesweg

Ergebnis: Abgesetzt

2

Vergabe eines Immobiliennutzungskonzepts für die Friedhöfe der Stadt Pulheim. -Optimierung der Wirtschaftlichkeit zur Gebührenreduzierung-

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen

3

Mitteilungen

3.1

Bebauung in Brauweiler

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Anfragen