Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015/2016
3. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Hauptsatzung
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Neufassung der Benutzungsordnung für das Kultur- und Medienzentrum
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung für das Kultur- und Medienzentrum
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim)
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausnahme vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 bis 6.00 Uhr und über die Ausnahme vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tongeräte aus Anlass des Jahreswechsels, von Volksfesten, Volksbelustigungen und ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Pulheim)
Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstal-tungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 23 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstal-tungen der Pulheimer Marktbeschicker GmbH & Co. KG
Einschränkung der Aufnahmemöglichkeiten für auswärtige Schülerinnen und Schüler an Pulheimer Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Einschränkung der Aufnahmemöglichkeiten für auswärtige Schülerinnen und Schüler an Pulheimer Schulen
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2014
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2013
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2013
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2015
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2015
1. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 10.03.2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 10.03.2014
Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim
Nachtrag zur Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim Weiterer Ablauf zur Festlegung der Bestattungskultur in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Nachtrag zur Neufassung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Pulheim Weiterer Ablauf zur Festlegung der Bestattungskultur in Pulheim
Bestattungskultur in Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2014
Jahresabschluss 2012 hier: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2012 hier: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Ergebnis: 51 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung zu erheblichen, überplanmäßigen Ausgaben (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Produkt 05 02 01
Verträge über die Lieferung von Strom hier: Kündigung und Festlegung der Vergabekriterien ab 01.01.2017
Ergebnis: Ziffer 1b: 37 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen Ziffer 2: 38 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Verträge über die Lieferung von Strom hier: Kündigung und Festlegung der Vergabekriterien ab 01.01.2017
1. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Grünen Weg von Friedenstraße bis Am Blauen Stein“ in Dansweiler 2. Kostenspaltung für die Abrechnung von Teil-Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage "Am Grünen Weg von Friedenstraße bis Am Blauen Stein" in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Grünen Weg von Friedenstraße bis Am Blauen Stein“ in Dansweiler 2. Kostenspaltung für die Abrechnung von Teil-Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage "Am Grünen Weg von Friedenstraße bis Am Blauen Stein" in Dansweiler)
Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Domkapitelweg, 2.Abschnitt" in Geyen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Domkapitelweg, 2.Abschnitt" in Geyen
Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Graben“ in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Graben“ in Dansweiler
1. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Forsthaus von Am Graben bis Ausbauende“ 2. Kostenspaltung für die Abrechnung von Teil-Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage „Am Forsthaus von Am Graben bis Ausbauende“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Am Forsthaus von Am Graben bis Ausbauende“ 2. Kostenspaltung für die Abrechnung von Teil-Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage „Am Forsthaus von Am Graben bis Ausbauende“)
Widmung der "Christianstraße" im Abschnitt von "Auf dem Driesch" bis "Blumachergasse" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Christianstraße" im Abschnitt von "Auf dem Driesch" bis "Blumachergasse" in Pulheim
Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Küferweg" in Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Küferweg" in Sinnersdorf
Widmung eines Weges zwischen den Erschließungsanlagen "Zum Sonnenberg" und "Heckenweg" in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Weges zwischen den Erschließungsanlagen "Zum Sonnenberg" und "Heckenweg" in Dansweiler
Widmung der Erschließungsanlage "Falkenhorst" in Geyen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Falkenhorst" in Geyen
Widmung des Verbindungsweges zwischen „Zehnthofstraße“ und „Helenenstraße“ in Dansweiler
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung des Verbindungsweges zwischen „Zehnthofstraße“ und „Helenenstraße“ in Dansweiler
Besetzung des Feuerwehrbeirates
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Feuerwehrbeirates
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Nutzung einer Wohnung im Gebäude Vochemsgasse 5a, Pulheim-Dansweiler, für Kindergartenzwecke
Ergebnis: Einstimmig
Grundstücksangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Machbarkeitsstudie für den geplanten Umbau am Geschwister-Scholl-Gymnasium und der Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Mitteilungen der Verwaltung
Nachbesserungszahlung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nachtragsarbeiten zur Bodendenkmalpflege
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
