Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014
Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung der Gesamtschule im Schulzentrum Brauweiler zum Schuljahr 2014/2015 Entwicklung der Schullandschaft
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Pulheim
Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2012
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2014
10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2014
26. Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung der Abfallgebührensatzung
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2014
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2013
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 23.07.2013
Beteiligungsberichte der Jahre 2010 und 2011 gem. § 117 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsberichte der Jahre 2010 und 2011 gem. § 117 Abs. 1 GO NRW
Jahresabschluss 2011 - Feststellung des Jahresabschlusses 2011 - Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages - Entlastung des Bürgermeisters
Jahresabschluss 2011
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011
Widmung „Am Theuspfad“ (Hauptstraßenzug und 5 abgehende Verbindungswege)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung „Am Theuspfad“ (Hauptstraßenzug und 5 abgehende Verbindungswege)
Widmung der "Otto-Lilienthal-Straße" Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" und "August-Euler-Straße" in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Otto-Lilienthal-Straße" Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" und "August-Euler-Straße" in Pulheim
1. Widmung der Erschließungsanlage "Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg" in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg“ in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Widmung der Erschließungsanlage "Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg" in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Verbindungsweg zwischen Apfelweg und Weißdornweg“ in Stommeln)
1. Widmung der Erschließungsanlage “Roßackerweg“ in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Roßackerweg“ in Stommeln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Widmung der Erschließungsanlage “Roßackerweg“ in Stommeln 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Roßackerweg“ in Stommeln
Widmung der Erschließungsanlage „Am Römerturm“ in Geyen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage „Am Römerturm“ in Geyen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz, „Am Theuspfad“ Abschnitt „Am Zehnthof“ bis August-Imhoff-Straße“
Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Erläuterung des Konzeptes durch das Gutachterbüro und die IHK / Beschluss zustimmende Kenntnisnahme (Vorlage 169/2013)
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept Rhein-Erft-Kreis hier: Erläuterung des Konzeptes durch das Gutachterbüro und die IHK / Beschluss zustimmende Kenntnisnahme (Vorlage 169/2013)
Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 35.5 Pulheim und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 35.5 Pulheim, 1. Änderung Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA 12.12.2012, Vorlagen Nr. 392/2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 111 Pulheim Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 35.5 Pulheim und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 35.5 Pulheim, 1. Änderung Bereich: derzeitiges Kauflandgelände, zwischen Am Jürgenshof, Christianstraße und Farehamstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 und 2) und 4 (1 und 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA 12.12.2012, Vorlagen Nr. 392/2012)
Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf 1302 Bereich: An der Schmiede - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 6
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.10 Sinnersdorf 1302 Bereich: An der Schmiede - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 6
Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 5, Niederschrift Seite 13 siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 11.2
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 107 Geyen Bereich: Falkenhorst Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 12.12.2012, TOP 5, Niederschrift Seite 13 siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 11.2)
Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 8, Niederschrift Seite 21
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 14 Sinthern, 3. Änderung 1301 Bereich: Lindenweg Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.04.2013, TOP 8, Niederschrift Seite 21)
Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB - Bereich: Ortskern Sinnersdorf
Mitteilungen
Neubau Hallenbad/Pre-Opening
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad/Pre-Opening
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen
Grundstücksangelegenheit im Kernbereich Pulheim
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
