Rat (36. Sitzung)

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität -

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität -

Umsetzung des Schulentwicklungsplans der Stadt Brühl hier: Erweiterung Gesamtschule Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 05.03.2017

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Schulentwicklungsplans der Stadt Brühl hier: Erweiterung Gesamtschule Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 05.03.2017

Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule

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Bearbeitetes Dokument: Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule)

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Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015

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Bearbeitetes Dokument: Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015)

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Zuständigkeit für die Annahme von Spenden

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Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeit für die Annahme von Spenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeit für die Annahme von Spenden)

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„Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung 2017

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Bearbeitetes Dokument: „Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung 2017)

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Bestellung einer Schriftführerin für den RAT

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Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin für den RAT

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin für den RAT)

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Erweiterung Gesamtschule Hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN PARTEI vom 05.03.2017

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Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Gesamtschule Hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN PARTEI vom 05.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Gesamtschule Hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN PARTEI vom 05.03.2017)

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Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau)

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Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC" und 42. FNP-Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC" und 42. FNP-Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC" und 42. FNP-Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung KOMM-MIT – DozentInnen und Lehrmaterial

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung KOMM-MIT – DozentInnen und Lehrmaterial

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung KOMM-MIT – DozentInnen und Lehrmaterial)

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Fortschreibung der Vereinbarung zur Ehrenamtskarte NRW

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Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Vereinbarung zur Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Vereinbarung zur Ehrenamtskarte NRW)

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Einstellung von Streetworkern Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.06.2017

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Bearbeitetes Dokument: Einstellung von Streetworkern Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellung von Streetworkern Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.06.2017)

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Antrag Streetwork der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 09.06.2017

Bearbeitetes Dokument: Antrag Streetwork der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 09.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag Streetwork der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 09.06.2017)

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Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes für die Kindertagespflege Bezug: JHA am 14.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

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Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes für die Kindertagespflege Bezug: JHA am 14.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes für die Kindertagespflege Bezug: JHA am 14.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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Planung im öffentlichen Raum und Barrierefreiheit Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 19.06.2017

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Bearbeitetes Dokument: Planung im öffentlichen Raum und Barrierefreiheit Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 19.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planung im öffentlichen Raum und Barrierefreiheit Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 19.06.2017)

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Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2016

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Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2016)

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Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017

Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität und im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.06.2017

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität und im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität und im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.06.2017)

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Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2017

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2017)

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Projekt Rathausneubau hier: vorübergehende Unterbringung Standesamt und Anmietung von Räumen

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Bearbeitetes Dokument: Projekt Rathausneubau hier: vorübergehende Unterbringung Standesamt und Anmietung von Räumen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Rathausneubau hier: vorübergehende Unterbringung Standesamt und Anmietung von Räumen)

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Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche)

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Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2017)

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Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für ambulante Pflegedienste; Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für ambulante Pflegedienste; Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für ambulante Pflegedienste; Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)

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Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Niederschrift vom 22.05.2017

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Anträge

Umbesetzung in Ausschüssen

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: mündlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: mündlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion)

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Mitteilungen

Kondolenzschreiben Bürgermeister

Baumaßnahmen

Weitere Vorgehensweise Rathaus Neubau

Anfragen

Zeitmaßnahmenplan Haltestelle Brühl Badorf

Parkscheibenregelung Vochemer Straße

Städtische Homepage

Wohnraumbedarfsanalyse und Immobilienkonzept

Parken in der Mönengasse

Neubau Feuerwache

Unterführung Balthasar-Neumann-Platz

Initiative der EU-Kommission

Wettbewerbsverfahren Rathaus Neubau

Telefonverzeichnis

Nichtöffentliche Sitzung

Spendenbescheinigungen 2016 Bezug: Vorlage 140/2017 Zuständigkeit für die Annahme von Spenden

Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen hier: 1. Ergänzung Bezug: VgLA 1.6.2015, RAT 22.6.2015, Vorlage Nr. 210/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen

Situation am Lupinenweg

Anfragen

Nachfrage zur Situation am Lupinenweg

Erreichbarkeit der Musikschule

Zahlung Rhein-Erft-Kreis

Wettbewerbsverfahren Rathaus Neubau