Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Hauptausschuss (46. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
28.11.16, 17:03
Ende
28.11.16, 20:48
Erstellt
16.10.15, 11:36
Aktualisiert
26.09.17, 10:59

Stichworte

Hauptausschuss (46. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 90 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 516 kB

Tagesordnungspunkte

3.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

7.2

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

4.1

überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 82 kB

2.

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität - )

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

7.4

Nutzungskonzept frei werdender Schulraum Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2016 zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept frei werdender Schulraum Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2016 zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017

5.1

1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

7.1

Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer Datenblätter 2. Abstimmungsliste zu den Datenblättern (TEP 1107 und TEP 5403) Bezug: bisherige HA

Bearbeitetes Dokument: Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer Datenblätter 2. Abstimmungsliste zu den Datenblättern (TEP 1107 und TEP 5403) Bezug: bisherige HA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer Datenblätter 2. Abstimmungsliste zu den Datenblättern (TEP 1107 und TEP 5403) Bezug: bisherige HA)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

5.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6.

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

7.6

Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

5.3

Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

4.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden)

Details öffnen download melden Dateigröße: 137 kB

4.3

überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR))

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

7.3

Beratung Haushaltsentwurf 2017 hier: 1. erste verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen

Bearbeitetes Dokument: Beratung Haushaltsentwurf 2017 hier: 1. erste verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung Haushaltsentwurf 2017 hier: 1. erste verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

7.7

Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

7.5

Barrierefreie Kinderspielplätze Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.11.2016

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreie Kinderspielplätze Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.11.2016

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 14.11.2016

4.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

5.

Satzungen

7.

Haushalt 2017

8.

Mitteilungen

8.1

Deckung bei der Vorlage Nr. 20/2016

8.2

Aktuelle Flüchtlingssituation

9.

Anfragen

9.1

Prüfung des Fraktionsstatus

9.2

Barrierefreier Zugang zur Linie 18 in Badorf

9.3

Sachstand Park & Ride Parkplatz in Schwadorf

9.4

Sachstand Flüchtlingsunterbringung im Rheinischen Hof

9.5

Verkehrssituation Brühler Straße/Kölnstraße/K7

B)

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Haushaltssatzung 2017 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Niederschlagungen und Erlasse

12.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.2

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.3

Erlass einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Mitteilungen

13.1

Erläuterungen zur Sanierung Tiefgarage Bleiche

13.2

Erläuterungen zur Sanierung Schlossparkstadion

13.3

Immobilienliste

14.

Anfragen

14.1

Erreichbarkeit der Kunst- und Musikschule