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Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
25.04.16, 18:03
Ende
25.04.16, 20:03
Erstellt
16.10.15, 11:18
Aktualisiert
08.08.16, 10:54

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

14.1

Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

14.1.1

Vergleich zwischen der Erbbau-Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 5.2.2016

Bearbeitetes Dokument: Vergleich zwischen der Erbbau-Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 5.2.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergleich zwischen der Erbbau-Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 5.2.2016)

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9.3

Entwicklung Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016

4.

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Trägerschaft von zwei neuen Kindertageseinrichtungen Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015 (Vorlage 557/2015)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Trägerschaft von zwei neuen Kindertageseinrichtungen Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015 (Vorlage 557/2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Trägerschaft von zwei neuen Kindertageseinrichtungen Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015 (Vorlage 557/2015))

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5.

Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Aufstellungsbeschluss -)

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9.1

Keine Planung eines weiteren Containerdorfes Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Keine Planung eines weiteren Containerdorfes Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Keine Planung eines weiteren Containerdorfes Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016)

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3.4

Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

Bearbeitetes Dokument: Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016

3.3

Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016

Bearbeitetes Dokument: Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016

6.

Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien)

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3.5

Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016

9.3.1

Entwicklung Brühl-Ost hier: Schreiben der IHK Köln vom 30.03.2016 Bezug: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Brühl-Ost hier: Schreiben der IHK Köln vom 30.03.2016 Bezug: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016

3.2

Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2016

9.2

Sozialer Wohungsbau Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohungsbau Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohungsbau Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2016)

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9.3.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 die Grünen und Schreiben der IHK

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 die Grünen und Schreiben der IHK

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 die Grünen und Schreiben der IHK)

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8.

Flüchtlingsunterbringung: Ergänzung außerplanmäßige Ausgabe für die Herrichtung des Containerdorfes Bergerstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung: Ergänzung außerplanmäßige Ausgabe für die Herrichtung des Containerdorfes Bergerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsunterbringung: Ergänzung außerplanmäßige Ausgabe für die Herrichtung des Containerdorfes Bergerstraße)

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3.1

Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid Bezug: Änderungsanträge der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid Bezug: Änderungsanträge der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.04.2016

7.

Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016)

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3.6

Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: Rat 29.2.2016, HA 11.4.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: Rat 29.2.2016, HA 11.4.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: Rat 29.2.2016, HA 11.4.2016)

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1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Bortlisz-Dickhoff (Bündnis 90/Die Grünen)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Bortlisz-Dickhoff (Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Bortlisz-Dickhoff (Bündnis 90/Die Grünen))

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A)

Öffentliche Sitzung

2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Rathaus B Steinweg

9.

Anträge

10.

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl)

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11.

Umbesetzung im Verwaltungsrat der AöR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Verwaltungsrat der AöR)

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12.

Umbesetzung in Ausschüssen

12.1

Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Umwelt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Bauen und Umwelt)

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12.2

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität)

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13.

Mitteilungen

13.1

Sondersitzung des Rates und Informationsveranstaltung zum Ratsbürgerentscheid

14.

Anfragen

14.2

Verkehrsbehinderung Heinrich-Esser-Str./Burgstr.

14.3

Etablierung Hochschule des Bundes

14.4

Belegung Turnhalle Gesamtschule

14.5

Baumfällung vor der Eisdiele am Markt

B)

Nichtöffentliche Sitzung

15.

Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen (Willy-Brandt-Str.) -Kreditaufnahme-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen; hier: Vergabe der Trägerschaft für 1. eine Kindertagesstätte mit fünf Gruppen in Brühl-Ost 2. eine bis zu dreigruppige Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg als Vorläufereinrichtung für eine zusätzliche Kindertagesstätte im Brühler Süden Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

18.1

Verwendung Mittel für Ehrenamtler in der Flüchtlingshilfe

18.2

Ehrenamtsbetreuungskonzept

18.3

Fachliche Kriterien bei unbegleiteten Jugendlichen