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Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
26.10.15, 17:00
Ende
26.10.15, 19:50
Erstellt
21.11.14, 16:06
Aktualisiert
15.02.16, 08:52

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

10.

Kultur- / Festivalprogramm 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kultur- / Festivalprogramm 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kultur- / Festivalprogramm 2016)

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13.1

Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Sicherstellung der Stromversorgung des Wochenmarktes Balthasar-Neumann-Platz

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Sicherstellung der Stromversorgung des Wochenmarktes Balthasar-Neumann-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Sicherstellung der Stromversorgung des Wochenmarktes Balthasar-Neumann-Platz)

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16.1

Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge)

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11.

Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2016)

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18.1

Stromsperren Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 16.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Stromsperren Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 16.09.2015

16.1.1

Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 10.09.2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 10.09.2015

12.

Annahme einer Spende hier: Spende der Mauser-Werke GmbH Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende hier: Spende der Mauser-Werke GmbH Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Spende hier: Spende der Mauser-Werke GmbH Brühl)

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9.

Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG mbH)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG mbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG mbH))

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4.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016)

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6.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG)

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7.

Erneuerung und Erweiterung des Brühler Sirenenalarmsystems hier: Verwendung der Landeszuweisung NRW an Gemeinden und Kreise für den Ausbau ihrer Warnsysteme mit überplanmäßiger Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung und Erweiterung des Brühler Sirenenalarmsystems hier: Verwendung der Landeszuweisung NRW an Gemeinden und Kreise für den Ausbau ihrer Warnsysteme mit überplanmäßiger Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung und Erweiterung des Brühler Sirenenalarmsystems hier: Verwendung der Landeszuweisung NRW an Gemeinden und Kreise für den Ausbau ihrer Warnsysteme mit überplanmäßiger Mittelbereitstellung)

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14.1

Umbesetzung im KPTA, SchA und WahlA Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im KPTA, SchA und WahlA Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im KPTA, SchA und WahlA Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2015)

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18.1.1

Stromsperre Bezug: Vorlage 385/2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Stromsperre Bezug: Vorlage 385/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stromsperre Bezug: Vorlage 385/2015)

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8.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen)

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16.2

Erweiterung Phantasialand Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Phantasialand Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung Phantasialand Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2015)

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5.

8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

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15.2

Gründung AöR „Stadtservicebetrieb Brühl“ hier: Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung AöR „Stadtservicebetrieb Brühl“ hier: Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung AöR „Stadtservicebetrieb Brühl“ hier: Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates)

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1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Hanns-Henning Hosmann (CDU)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Hanns-Henning Hosmann (CDU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Hanns-Henning Hosmann (CDU))

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14.2

Umbestzungen im Vergabe- und Liegenschaftsausschuss und im Integrationsrat Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbestzungen im Vergabe- und Liegenschaftsausschuss und im Integrationsrat Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbestzungen im Vergabe- und Liegenschaftsausschuss und im Integrationsrat Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2015)

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15.1

Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-)

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16.1.2

Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Vorlage 383/2015) Bezug: Anfrage der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 21.10.2015 Bezug: Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 10.09.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Vorlage 383/2015) Bezug: Anfrage der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 21.10.2015 Bezug: Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 10.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Vorlage 383/2015) Bezug: Anfrage der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 21.10.2015 Bezug: Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN vom 10.09.2015)

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A)

Öffentliche Sitzung

2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Niederschriften vom 27.04.2015 und 07.09.2015

13.

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

14.

Umbesetzung in Ausschüssen

14.3

Nachbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung)

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15.

Gründung Anstalt öffentlichen Rechts "Stadtservicebetrieb Brühl"

16.

Anträge

17.

Mitteilungen

17.1

Verkehrsbehinderungen durch Baumaßnahmen im Stadtgebiet

18.

Anfragen

18.2

Belästigungen Franziskanerhof

18.3

Abfallbehälter Rathaus

18.4

Baustraße Friedhof Schwadorf

18.5

Treppenlift Rathaus

18.6

Auswirkungen Flüchtlingsaufnahme

18.7

Vergleich Hebesätze

18.8

ÖPNV-Bedarfsplan

18.9

Freifunk

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen