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Rat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
10.10.18, 18:00
Ende
10.10.18, 21:25
Erstellt
25.01.18, 17:45
Aktualisiert
28.11.18, 12:05

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.09.2018

2.

Bauleitplanung

2.1

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 B „Waagmühle 3“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 B „Waagmühle 3“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 B „Waagmühle 3“)

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2.2

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“)

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2.3

1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am Grachtweg“ • Aufstellungsbeschluss • Beteiligung gem. §§ 3.1. und 4.1. BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am Grachtweg“ • Aufstellungsbeschluss • Beteiligung gem. §§ 3.1. und 4.1. BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am Grachtweg“ • Aufstellungsbeschluss • Beteiligung gem. §§ 3.1. und 4.1. BauGB)

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3.

Straßenbezeichnung im Bereich des Baugebietes „Am Lützeler Hof“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbezeichnung im Bereich des Baugebietes „Am Lützeler Hof“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbezeichnung im Bereich des Baugebietes „Am Lützeler Hof“)

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4.

Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Inden)

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5.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016

Ergebnis: Expertise StGB NRW

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016)

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6.

Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt)

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8.1

Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen)

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9.

Anträge der Fraktionen:

9.1

Unterstützung der Forderungen des "Revier-Appels" der Gewerkschaften IG BCE und Ver.di um Strukturwandel im Rheinischen Revier

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Forderungen des "Revier-Appels" der Gewerkschaften IG BCE und Ver.di um Strukturwandel im Rheinischen Revier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung der Forderungen des "Revier-Appels" der Gewerkschaften IG BCE und Ver.di um Strukturwandel im Rheinischen Revier)

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9.2

Änderung der Hauptsatzung; - Änderung der Bezeichnung "Ortsvorsteher" in "Ortsbürgermeister" - Konkretisierung der Formulierung in § 3 Abs. 4 und 6

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung; - Änderung der Bezeichnung "Ortsvorsteher" in "Ortsbürgermeister" - Konkretisierung der Formulierung in § 3 Abs. 4 und 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung; - Änderung der Bezeichnung "Ortsvorsteher" in "Ortsbürgermeister" - Konkretisierung der Formulierung in § 3 Abs. 4 und 6)

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9.3

Doppelhaushalt 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Doppelhaushalt 2019/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Doppelhaushalt 2019/2020)

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10.

Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH)

Ergebnis: Wurde wg. Erreichens des Zeitlimits der Sitzung nicht behandelt.

Bearbeitetes Dokument: Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH))

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11.

Mitteilungen / Anfragen

11.1

Schriftliche Mitteilungen / Anfragen

9.4

Umgang des Bürgermeisters / der Verwaltung mit Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern und sachkundigen Bürgern; hier: Anfrage vom 19.09.2018

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umgang des Bürgermeisters / der Verwaltung mit Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern und sachkundigen Bürgern; hier: Anfrage vom 19.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgang des Bürgermeisters / der Verwaltung mit Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern und sachkundigen Bürgern; hier: Anfrage vom 19.09.2018)

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11.1.1

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

11.1.2

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juni 2018 - September 2018

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juni 2018 - September 2018

11.2

Mündliche Mitteilungen / Anfragen

11.1.3

Kunsthandwerker- und Lifestylemarkt - Mündliche Anfrage aus der Ratssitzung vom 28.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Kunsthandwerker- und Lifestylemarkt - Mündliche Anfrage aus der Ratssitzung vom 28.06.2018

11.1.4

Bedarf an Kindergartenplätzen - Anfrage von Frau Karin Krings vom 09.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Bedarf an Kindergartenplätzen - Anfrage von Frau Karin Krings vom 09.10.2018

11.1.5

Unterbringung von Asylbewerbern - Anfrage von Frau Rehfisch vom 08.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern - Anfrage von Frau Rehfisch vom 08.10.2018

7.

Übertragung der Trägerschaft für die gemeindlichen Tageseinrichtungen für Kinder auf die „Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR“

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der Trägerschaft für die gemeindlichen Tageseinrichtungen für Kinder auf die „Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der Trägerschaft für die gemeindlichen Tageseinrichtungen für Kinder auf die „Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR“)

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8.

Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen - Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 19.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen - Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 19.09.2018)

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