Stadtentwicklungsausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
08.05.18, 18:05
Ende
08.05.18, 21:10
Erstellt
13.04.18, 10:27
Aktualisiert
14.06.18, 13:11

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Änderung der Gemeindegrenzen

Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Änderung der Gemeindegrenzen

4

Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis hier: Sachstandsmitteilung durch die REVG

Bearbeitetes Dokument: Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis hier: Sachstandsmitteilung durch die REVG

5

Erstellung eines Gutachtens zur Beurteilung der allgemeinen Bebaubarkeit des Zuckerfabrikgeländes hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Gutachtens zur Beurteilung der allgemeinen Bebaubarkeit des Zuckerfabrikgeländes hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

6

Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg-Ehemalige Zuckerfabrik. hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg-Ehemalige Zuckerfabrik. hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018

7

Projekt „Neue Stadt Bedburg“/ Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung hier: Zwischenstand zum Planungsprozess des städtebaulichen Entwurfs und Beschluss zur erneuten Offenlage der 29. Flächennutzungsplanänderung

Bearbeitetes Dokument: Projekt „Neue Stadt Bedburg“/ Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung hier: Zwischenstand zum Planungsprozess des städtebaulichen Entwurfs und Beschluss zur erneuten Offenlage der 29. Flächennutzungsplanänderung

8

Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Bedburg)

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9

Optimierung der Verkehrsführung am Schulzentrum / Errichtung einer Hol- und Bringzone hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2017

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung der Verkehrsführung am Schulzentrum / Errichtung einer Hol- und Bringzone hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der Verkehrsführung am Schulzentrum / Errichtung einer Hol- und Bringzone hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2017)

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10

Planungen für eine Ortsumgehung in Kirchherten hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 25.09.2017, ferner auch der CDU-Fraktion vom 05.02.2018 (in Teilen) und der FWG-Fraktion vom 26.01.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Planungen für eine Ortsumgehung in Kirchherten hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 25.09.2017, ferner auch der CDU-Fraktion vom 05.02.2018 (in Teilen) und der FWG-Fraktion vom 26.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Planungen für eine Ortsumgehung in Kirchherten hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 25.09.2017, ferner auch der CDU-Fraktion vom 05.02.2018 (in Teilen) und der FWG-Fraktion vom 26.01.2012)

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11

Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee Hier: Zurücknahme der Beschlüsse zur Aufhebung des Bebauungsplanes sowie zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung und Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee Hier: Zurücknahme der Beschlüsse zur Aufhebung des Bebauungsplanes sowie zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung und Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung

12

Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss zur Offenlage

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss zur Offenlage

13

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Bewertung der im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahme und Beschluss der Offenlage

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Bewertung der im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahme und Beschluss der Offenlage

14

Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusse

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusse

15

"Drechslerstraße zur Einbahnstraße machen" sowie „Dorfplatz in Kirchherten verschönern“ hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: "Drechslerstraße zur Einbahnstraße machen" sowie „Dorfplatz in Kirchherten verschönern“ hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Drechslerstraße zur Einbahnstraße machen" sowie „Dorfplatz in Kirchherten verschönern“ hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2018)

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16

Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der Sankt-Martinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018

Ergebnis: Antrag zurückgezogen.

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der Sankt-Martinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der Sankt-Martinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018)

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17

Aufrechterhaltung des Verzichts der Stadt Bedburg auf den Bau der L48n hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2018

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufrechterhaltung des Verzichts der Stadt Bedburg auf den Bau der L48n hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufrechterhaltung des Verzichts der Stadt Bedburg auf den Bau der L48n hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2018)

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18

Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018)

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19

Antrag der CDU-Fraktion zur Teilnahme der Stadt Bedburg am EU-Förderprogramm“ „Wifi4EU“, vom 21.03.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen, Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Teilnahme der Stadt Bedburg am EU-Förderprogramm“ „Wifi4EU“, vom 21.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zur Teilnahme der Stadt Bedburg am EU-Förderprogramm“ „Wifi4EU“, vom 21.03.2018)

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20

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Beschlusskontrolle

24

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

25

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

26

Mitteilungen des Bürgermeisters

27

Anfragen