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Rat (41. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
14.05.18, 18:42
Ende
14.05.18, 22:50
Erstellt
29.11.17, 17:37
Aktualisiert
27.11.18, 11:01

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 05.03.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 05.03.2018)

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3.

Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2017)

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4.

Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2017 nach 2018

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2017 nach 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2017 nach 2018 )

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5.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl.)

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6.

Bereitstellung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Erich Kästner-Realschule

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Erich Kästner-Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Erich Kästner-Realschule)

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8.

Bebauungspläne

8.1

Bebauungsplan 03.03 "Kölnstraße / nördlich Heinrich-Esser-Straße" Teilbereich I - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 03.03 "Kölnstraße / nördlich Heinrich-Esser-Straße" Teilbereich I - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 03.03 "Kölnstraße / nördlich Heinrich-Esser-Straße" Teilbereich I - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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8.2

Bebauungsplan 06.15 "Alte Bonnstraße, Otto-Wels-Straße, Linie 18" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.15 "Alte Bonnstraße, Otto-Wels-Straße, Linie 18" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 06.15 "Alte Bonnstraße, Otto-Wels-Straße, Linie 18" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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7.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.15 "Alte Bonnstraße/Südlich Otto-Wels-Str., Linie18"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.15 "Alte Bonnstraße/Südlich Otto-Wels-Str., Linie18"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.15 "Alte Bonnstraße/Südlich Otto-Wels-Str., Linie18")

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9.

Änderung Gesellschaftsvertrag Gebausie

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Gesellschaftsvertrag Gebausie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Gesellschaftsvertrag Gebausie)

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10.

Anträge

10.1

Offene Ganztagsschule

10.1.1

Offene Ganztagsschule: Kriterien zur Gewinnung von qualifiziertem Personal Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.4.2018

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschule: Kriterien zur Gewinnung von qualifiziertem Personal Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.4.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Offene Ganztagsschule: Kriterien zur Gewinnung von qualifiziertem Personal Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.4.2018)

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10.1.2

Tarifgerechte Bezahlung in der OGS Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.4.2018

Bearbeitetes Dokument: Tarifgerechte Bezahlung in der OGS Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.4.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Tarifgerechte Bezahlung in der OGS Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.4.2018)

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10.1.3

Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018)

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10.2

Realisierung Wohnbebauung durch Stelzenbauweise Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Realisierung Wohnbebauung durch Stelzenbauweise Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realisierung Wohnbebauung durch Stelzenbauweise Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2018)

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10.3

Erstellung von neuem Wohnraum in Brühl durch die Gebausie Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 18.04.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung von neuem Wohnraum in Brühl durch die Gebausie Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 18.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung von neuem Wohnraum in Brühl durch die Gebausie Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 18.04.2018)

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11.

Umbesetzung in Ausschüssen

11.1

Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Grüne-Fraktion vom 17.04.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Grüne-Fraktion vom 17.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Grüne-Fraktion vom 17.04.2018)

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11.2

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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12.

Mitteilungen

13.

Anfragen

13.1

Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.4.2018

Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.4.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.4.2018)

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13.2

Externe Beratungskosten der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.04.2018

Bearbeitetes Dokument: Externe Beratungskosten der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.04.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Externe Beratungskosten der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.04.2018)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Einberufung der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Brühl GmbH und der Gebausie Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Bestellung eines/einer stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Brühl für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 - 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Mitteilungen

19.

Anfragen

1.1

Einzelhandel in Brühl

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einzelhandel in Brühl)

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1.2

Stadtwerke Brühl

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stadtwerke Brühl)

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1.3

Boulefeld am Parkplatz Belvedere

Ergebnisprotokoll: Infotext (Boulefeld am Parkplatz Belvedere)

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1.4

ITB-Berlin

Ergebnisprotokoll: Infotext (ITB-Berlin)

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1.5

Moschee Brühl-Ost

Ergebnisprotokoll: Infotext (Moschee Brühl-Ost)

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1.6

Flächennutzungsplan

Ergebnisprotokoll: Infotext (Flächennutzungsplan)

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1.7

Müllverbrennungsanlage

Ergebnisprotokoll: Infotext (Müllverbrennungsanlage)

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12.1

Haushalt

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushalt)

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13.3

Baumfällungen in Brühl-Kierberg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Baumfällungen in Brühl-Kierberg)

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13.4

Shisha-Bars I

Ergebnisprotokoll: Infotext (Shisha-Bars I)

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13.5

Shisha Bars II

Ergebnisprotokoll: Infotext (Shisha Bars II)

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13.6

Gesamtverschuldung der Kommunen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Gesamtverschuldung der Kommunen)

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13.7

Stadtwerke Brühl

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stadtwerke Brühl)

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15.

Einberufung der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Brühl GmbH und der Ge-bausie Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.1

Entwurf Jahresabschluss

19.1

Vorkommnisse am Lupinenweg