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Hauptausschuss (65. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
10.09.18, 18:03
Ende
10.09.18, 19:51
Erstellt
29.11.17, 17:32
Aktualisiert
08.11.18, 10:30

Stichworte

Hauptausschuss (65. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 25.06.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 25.06.2018)

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2.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung

2.1

Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard

2.1.1

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018)

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2.1.2

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl, u.a. vom 02.07.2018

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl, u.a. vom 02.07.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl, u.a. vom 02.07.2018)

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2.1.3

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018, Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl u.a. vom 02.07.2018, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.6.2019, Vorlage Nr. 205/2018, Ratsbeschluss vom 9.7.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018, Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl u.a. vom 02.07.2018, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.6.2019, Vorlage Nr. 205/2018, Ratsbeschluss vom 9.7.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018, Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl u.a. vom 02.07.2018, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.6.2019, Vorlage Nr. 205/2018, Ratsbeschluss vom 9.7.2018)

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2.2

Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt).

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt).

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt).)

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2.3

Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme Heinrich-Esser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme Heinrich-Esser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme Heinrich-Esser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße)

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2.4

Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße)

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2.5

Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 18.08.2018; hier: Beeinträchtigungen der Gartennutzung durch Pollenflug und Schattenwurf durch den Bewuchs des Biotops zwischen den Straßen "Auf der Pehle" und "Alte Bonnstraße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 18.08.2018; hier: Beeinträchtigungen der Gartennutzung durch Pollenflug und Schattenwurf durch den Bewuchs des Biotops zwischen den Straßen "Auf der Pehle" und "Alte Bonnstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 18.08.2018; hier: Beeinträchtigungen der Gartennutzung durch Pollenflug und Schattenwurf durch den Bewuchs des Biotops zwischen den Straßen "Auf der Pehle" und "Alte Bonnstraße")

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3.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle)

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4.

Sanierung Erich-Kästner-Realschule hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Erich-Kästner-Realschule hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Erich-Kästner-Realschule hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes)

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5.

Benennung von Straßen

5.1

Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung)

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6.

Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse)

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7.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

7.1

Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung.)

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7.2

Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

7.3

FIT in Deutsch – FerienIntensivTraining Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: FIT in Deutsch – FerienIntensivTraining Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (FIT in Deutsch – FerienIntensivTraining Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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7.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018)

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8.

1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18

Bearbeitetes Dokument: 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18)

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9.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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10.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Mitteilungen

16.

Anfragen

10.1

Verkehrsführung Badorf

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verkehrsführung Badorf)

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10.2

Verwarnungen Janshof

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verwarnungen Janshof )

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10.3

Zustand Partnerschaftsweg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Zustand Partnerschaftsweg )

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16.1

Sachstand Grundstücksverkauf Bonnstraße an die Gebausie